Commenda: Soldaten an Grenze sollen "nicht martialisch" sein

Generalstabschef Othmar Commenda
Generalstabschef Othmar CommendaAPA/HERBERT NEUBAUER

Der Generalstabschef kontert Vorwürfe, die Soldaten im Assistenzeinsatz an der Grenze seien mangelhaft ausgerüstet. Das Sparkonzept für das Heer wurde überarbeitet.

Österreichs Generalstabschef Othmar Commenda hat am Dienstag Kritik entschieden zurückgewiesen, wonach die Soldaten beim Flüchtlingseinsatz an der Grenze keine ordentliche Schutzausrüstung hätten: "Wir haben unsere Soldaten für den Auftrag, den sie dort haben, sehr gut ausgerüstet", betonte er im Ö1-"Morgenjournal".

Er reagiert damit auf den Vorwurf von Hauptmann Phillip Michel, Kommandant der 3. Panzergrenadierkompanie in Großmittel, der in der Truppenzeitung "Grenadierexpress" von einem "absolut mangelhaften Eigenschutz" berichtet hatte. Solchen Klagen müsse er "ganz vehement widersprechen", meinte Commenda.

"Wir führen dort keinen Krieg"

"Wir haben mit Absicht Soldaten an die Grenze gestellt, die nicht martialisch ausschauen." Er glaube, dass der Kompaniekommandant ein bisschen die Lage "verschätzt" habe, "wir dort keinen Krieg führen, sondern wir betreuen Flüchtlinge und dafür sind wir ausgezeichnet aufgestellt", rügte Commenda.

Der Generalstabschef räumte ein, dass der Assistenzeinsatz dem Heer an die Substanz geht: Man habe von Anfang an gewusst, wenn man im Rahmen des Assistenzeinsatzes die Kräfte bündelt, müsse man woanders kürzertreten. In den vergangenen Monaten habe man beispielsweise einen Teil der Übungen adaptiert beziehungsweise abgesagt. Sollten alle Stricke reißen, gebe es Möglichkeiten wie einen Aufschubpräsenzdienst oder einen Einsatzpräsenzdienst der Miliz.

Parlament erhält revidierten Sparplan im Jänner

Der Generalstab hat unterdessen angesichts der Terror-Anschläge in Paris und der enormen Flüchtlingsströme das im Vorjahr ausverhandelte Sparkonzept für das Bundesheer überarbeitet. Das Parlament, von dem die Initiative ausging, erhalte den fertigen Bericht im Jänner, hieß es am Dienstag aus Verteidigungsminister Gerald Klugs (SPÖ) Büro. Ebenfalls im Jänner seien Gespräche mit dem Koalitionspartner geplant.

Alle Nationalratsfraktionen - auch die verantwortlichen Regierungsparteien - hatten Klug Ende November im Rahmen der Budgetdebatte mittels Entschließungsantrag aufgefordert, das Sparpaket zu überdenken. Das im vergangenen Jahr mühsam ausverhandelte Sparprogramm sieht unter anderem die Schließung von Kasernen, die Auflösung von Kompanien und Bataillonen, eine Reduktion der schweren Waffen und eine Halbierung der Militärmusik vor

(APA)