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Islamische Kindergärten: SP will Adressen

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Der Wiener SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch kritisiert die Studie über muslimische Kindergärten in Wien von Ednan Aslan.

Wien. Der Wiener SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch hat am Dienstag erneut Ednan Aslan, Autor des umstrittenen Projektberichts über muslimische Kindergärten in Wien, kritisiert. So habe Oxonitsch, damals noch Bildungsstadtrat, bereits vor einem Jahr Informationen zu angeblich problematischen islamischen Kindergärten von Aslan und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) gefordert. Es sei aber keine einzige Adresse genannt worden. Auch in der nun von Aslan veröffentlichten Vorstudie befinde sich kein konkreter Vorwurf. Das Papier sei von der Wissenschaftlichkeit her „durchaus hinterfragenswert.“

ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel warf Oxonitsch daraufhin „Wahrheitsverdrehung“ vor. Das Integrationsministerium habe schon vor einem Jahr Zugang zu islamischen Kindergärten sowie eine gemeinsame Studie gefordert. Die Stadt sei dazu aber nicht bereit gewesen.

Für die Neos ist die Debatte derweil Zeichen eines „Föderalismusproblems“, wie es der stellvertretende Klubobmann Nikolaus Scherak bezeichnet. Dort, wo es Förderungen gebe, müsse die Einhaltung der gesetzlichen Spielregeln kontrolliert werden. Das könne der Bund besser als Länder und Gemeinden. Deshalb würden die Kindergärten in die Hand des Bundes gehören. (APA/j. n.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.12.2015)