Österreich genehmigte Granaten-Export nach Saudiarabien

Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien
Protest gegen Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabienimago/epd

Im Jahr 2010 wurde der Export von 9000 Splittergranaten bewilligt. Laut dem Innenministerium gab es seither keine Genehmigungen.

Österreich hat vor sechs Jahren den Export von 9.000 Splittergranaten nach Saudiarabien genehmigt. Das Exportansuchen sei im Jahr 2009 gestellt und im Jänner 2010 bewilligt worden, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber der APA am Mittwoch im Vorfeld einer Pressekonferenz des Grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz zu dem Thema.

Seitdem habe es keine Bewilligung gegeben, sagte er weiter. Die Granaten seien für das saudische Innenministerium bestimmt gewesen. Auf die APA-Frage, warum Österreich trotz der Menschenrechtslage in dem sunnitischen Königreich diese Genehmigung erteilt hat, antwortete Grundböck, das geschah in Absprache mit Außenministerium und Verteidigungsministerium.