Deutschland: Polizei traut 446 Islamisten Terrorakt zu

Die Polizei hat 446
Die Polizei hat 446 "Gefährder" im Visierimago/Eibner
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Laut Bundeskriminalamt ist die Zahl der islamistischen "Gefährder" seit Herbst 2015 etwas gestiegen.

Die Zahl der Personen, die das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) als sogenannte "Gefährder" einschätzt, ist gestiegen. Derzeit werden 446 Personen aus der Islamisten-Szene entsprechend eingeschätzt, berichtet der Deutschlandfunk. Im Herbst 2015 war noch von etwa 420 Personen gesprochen worden. Unter dem Begriff “Gefährder” versteht die Polizei Personen, denen wegen ihrer extremistischen Gesinnung Terroranschläge und Morde zugetraut werden.

In den Rang eines "Gefährders" kommen Menschen, die dem Verfassungsschutz aufgefallen sind - etwa durch entsprechende Äußerungen auf Youtube oder in sozialen Netzwerken, wenn zum Beispiel Terroranschläge gutgeheißen werden. Auch Erkenntnisse aus Telefonüberwachung oder Hinweise von Angehörigen, Arbeitgebern oder Freunden können eine Rolle spielen.

Der Begriff geht auf das Jahr 2004 zurück, in dem das BKA und die Landeskriminalämter eine entsprechende Definition in der Abreitsgruppe "Kripo" vorlegten: “Ein Gefährder ist eine Person, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen wird."

Rückkehrer aus syrischen Kampfgebieten

Unter die Definition fallen unter anderem auch Rückkehrer aus den Kampfgebieten in Syrien und im Irak. Laut Angaben des BKA haben bislang mehr als 780 deutsche Islamisten die Reise dorthin angetreten - ein Drittel von ihnen soll mittlerweile wieder nach Deutschland zurückgekehrt sein.

(eko)

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