Luger protestiert mit dem Schritt gegen die Abberufung von Peter Binder als Geschäftsführer der oberösterreichischen SPÖ.
In der oberösterreichischen SPÖ sorgt ein Wechsel der Geschäftsführung für Wirbel. Nach der Präsentation der neuen Geschäftsführerin Sabine Schatz (bisher Mitarbeiterin in der Parteikommunikation und stellvertretende Frauenvorsitzende) kündigte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger an, seine Parteifunktionen zurückzulegen.
"Die getroffene Vorgehensweise im Zusammenhang mit der Abberufung von Landesgeschäftsführer Peter Binder ist nicht nachvollziehbar", begründete er den Schritt. Binder war früher Lugers Pressesprecher.
Binder hatte bereits im Herbst seinen Rücktritt angekündigt, nachdem es nach der Niederlage bei der Landtagswahl Kritik an seiner Person und seiner Wahlkampfführung gegeben hatte. Dann folgte aber der Rücktritt vom Rücktritt, weil Parteichef Reinhold Entholzer ihn als "völlig falsches Signal" gewertet hatte.
Luger: "Finde mich in den Führungsgremien nicht wieder"
Luger legt nun seine Funktionen als Mitglied des Parteivorstands und des Präsidiums zurück und wird beim Parteitag am Freitag nicht wie angekündigt als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren. Dennoch glaubt er, dass Entholzer als Vorsitzender wiedergewählt werden wird. An seiner bisherigen Analyse nach der Wahlniederlage im Herbst habe sich nichts geändert: "Den Geschäftsführer verantwortlich zu machen ist das Billigste, es wäre aber auch sehr einfach, dem Vorsitzenden die Schuld zuzuweisen."
"Ich finde mich in den Führungsgremien nicht wieder", erklärte Luger. Er kritisierte, dass die Entscheidung für den Wechsel in der Geschäftsführung wenige Stunden vor dem Parteitag "über's Knie gebrochen" worden sei, obwohl es in den vergangenen Wochen etliche Vorstands- und Präsidiumssitzungen gegeben habe.
Endtholzer betonte, er habe sich Schatz als Landesgeschäftsführerin ausdrücklich gewünscht. "Bei jeder Wahlniederlage ist es so, dass der Landesvorsitzende und der Landesgeschäftsführer in die Kritik kommen", begründete Parteichef Reinhold Entholzer den Personalwechsel. Warum er dann im Herbst den von Peter Binder angebotenen Rücktritt nicht angenommen habe? "Nachdem das nicht gerade gut abgesprochen war, habe ich gesagt 'Nein'". Es sei aber seit Beginn des Reformprojektes Neustart klar gewesen, dass man im organisatorischen Bereich sparen müsse.
Schatz zeigte sich stolz: "Ich bin die erste Frau als Landesgeschäftsführerin und die einzige Frau als Landesgeschäftsführerin bundesweit." Inhaltlich stehe für sie im Fokus, was die Menschen in OÖ bewege, wie man wieder ihr Vertrauen gewinnen könne und welche Strategie die SPÖ dafür brauche. Schatz soll ihr Amt Anfang März antreten. Die bisherigen Geschäftsführer Peter Binder und Roland Schwandner bleiben noch für eine Übergabephase bis Anfang April. Schwandner bleibt Vorsitzender der Kinderfreunde OÖ, Binder sitzt im Landtag.
(APA/Red.)
