Besuch „untergräbt die EU-Sanktionen gegen Russland“.
Wien. Scharfe Kritik an der geplanten Moskau-Reise von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und OMV-Chef Rainer Seele kommt von der außenpolitischen Sprecherin der Grünen, Tanja Windbüchler. Wie von der „Presse“ berichtet, wollen sich Mitterlehner und Seele mit dem russischen Vizepremier, Dmitrij Kosak, treffen, der wegen der EU-Sanktionen nicht nach Österreich kommen darf.
Windbüchler nannte die Pläne in einer Aussendung am Freitag „unfassbar“ und forderte eine Absage der Reise. „Mit dem österreichischen Besuch bei Dmitrij Kosak umgeht Vizekanzler Mitterlehner das Einreiseverbot der Nummer eins auf der Sanktionsliste und untergräbt die gemeinsam zu tragenden Sanktionen gegen Russland.“ Die Grüne bringt dazu eine parlamentarische Anfrage ein. (red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.01.2016)