Kompetenzen

Der Präsident: Mächtiger als sein Ruf

Wolfgang Schüssel, Thomas Klestil, Jörg Haider
Wolfgang Schüssel, Thomas Klestil, Jörg Haider(c) APA (Schneider Harald)
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Mit betont ernster Miene gelobte er die Regierung an. Benita Ferrero-Waldner sprach er zunächst gar fälschlich als „Benito“ an. Aus seinem Missmut gegenüber der schwarz-blauen Regierung machte Bundespräsident Thomas Klestil im Jahr 2000 keinen Hehl. Er wollte diese Koalition verhindern. Das gelang ihm nicht, auch wenn Klestil dafür gesorgt haben soll, dass Thomas Prinzhorn und Hilmar Kabas nicht für die FPÖ Minister wurden.

„Mit großer Sorge habe ich festgestellt...“

Thomas Klestil

Was Heinz Fischer getan habe, dürfe nicht „Auslöser für eine neue Gangart des Bundespräsidenten“ werden, sonst wäre das „schädlich insgesamt“. Zumal der Bundespräsident bisher in seiner Amtsführung repräsentativ war und „nicht operativ Dinge in die Hand“ genommen habe. Das sprach 2008 ein gewisser Michael Spindelegger, damals Zweiter Nationalratspräsident (ÖVP). Stein des Anstoßes: Bundespräsident Fischer hatte sich erstmals geweigert, ein Gesetz zu unterschreiben, weil er dieses als offenkundig verfassungswidrig erachtete. Doch ohne Signatur des Staatsoberhauptes kann ein Gesetz nicht in Kraft treten.


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