Der neue SPÖ-Chef, Johann Kalliauer, über die Revolte, seine neue Taktik und Frauen in der Regierung.
Die Presse: Oberösterreichs entmachteter SPÖ-Chef hat beim Parteitag am Wochenende in Richtung seiner Kritiker gesagt: ,Natürlich kann man seine Meinung sagen, aber man soll kein Klugscheißer sein.‘ Fühlen Sie sich angesprochen?
Johann Kalliauer: Nein, überhaupt nicht.
Wer soll sich dann angesprochen fühlen?
Von der Formulierung „Klugscheißer“ braucht sich niemand angesprochen zu fühlen. Das hat Reinhold Entholzer wohl auch ein bisschen anders gemeint. Eine Partei muss unterschiedliche Meinungen aushalten, aber in den Kernbereichen muss es eine einheitliche Linie geben.
Und die gab es nicht mehr?
Entholzer hat gespürt, dass die Kritiker, vor allem die versteckten Kritiken, nicht verstummen. Dass der Linzer Bürgermeister dann seine Ämter in der Landespartei niedergelegt hat, hat das Fass zum Überlaufen gebracht, aber es war nicht der Auslöser.
Es ging also nicht um Entholzers Entscheidung, Landesgeschäftsführer Peter Binder durch Sabine Schatz zu ersetzen.
Am allerwenigsten ging es um die drei Personen (also um Entholzer, den Linzer Bürgermeister, Klaus Luger, und Schatz, Anm.).Das war das Randthema.
Weshalb steckt die oberösterreichische Sozialdemokratie, um es mit den Worten Lugers zu sagen, „in einer tiefen Krise“?
In Wahrheit ist das eine Folge der verlorenen Wahl. Natürlich leckt man eine Zeit lang die Wunden. Spätestens am Wochenende haben alle den Weckruf, dass Handlungsbedarf besteht, verstanden. Die Frage ist, ob es dazu wirklich dieses Knalls bedurft hätte.
Sie haben gesagt, dass Sie sich für ein Jahr als „Teamchef“ zur Verfügung stellen. Wie werden Sie die Taktik ändern?
Wie bei einem Teamchef werde ich die Taktik nicht verraten, aber wir werden keine Fundamentalopposition machen. Bei den Dingen, die unserer Grundhaltung widersprechen, werden wir es dennoch deutlich sagen. Ein Beispiel ist die Bildungspolitik. Hier ist eine Retropolitik zu befürchten.
Sie haben bei der Wahl viele Arbeiterstimmen an die FPÖ verloren. Werden Sie Ihre Integrationspolitik überdenken?
Nein. Man darf das Ergebnis nicht allein auf das Flüchtlingsthema zurückführen. Es spielte auch die politische Grundstimmung im Land, also in ganz Österreich, eine Rolle.
Es liegt also am Bund?
Nein. Ich finde ja, dass die Bundesregierung – damit meine ich beide Parteien – unter Wert geschlagen wird. Und die Sozialdemokratie besonders.
Sie werden Ihren eigenen Nachfolger suchen. Schwebt Ihnen schon ein Name vor?
Wir haben einen größeren Fundus, als viele glauben – sowohl Frauen als auch Männer.
Ist der Neo-Sozialminister, Alois Stöger, eine Option?
Die neue Aufgabe in Wien fordert ihn in der nächsten Zeit sicher so, dass das kein Thema ist. Grundsätzlich ist er immer eine Option. Er hat bewiesen, dass er hohe Kompetenz hat. Er wird auch bestimmt mithelfen, dass wir wieder rasch in die Gänge kommen.
Reinhold Entholzer wird auch sein Amt als Landesrat zurücklegen. Wird die bislang rein männliche Landesregierung nun doch eine Frau bekommen?
Ich bitte um ein paar Tage Geduld. Sicher ist, dass am Ende dieses Prozesses die Frauen eine stärkere Rolle spielen.
Stärker als null heißt eins.
Es wird entweder in der Landesregierung oder in der Geschäftsführung oder an beiden Positionen eine Frau geben. Namen werden Sie mir keine entlocken.
ZUR PERSON
Johann Kalliauer (62) wurde am Wochenende mit 91,3 Prozent zu Oberösterreichs neuem SPÖ-Chef gewählt. Als Präsident der Arbeiterkammer und ÖGB-Landesvorsitzender hat Kalliauer großes Gewicht in der Partei und wurde schon mehrmals als Personalreserve gehandelt. Kalliauer wurde in Wels geboren und ist seit 1983 in der AK aktiv. Seit 2003 ist er deren Präsident. Im Vorfeld des Parteitages hatte Kalliauer angekündigt, nicht mehr als stellvertretender Parteivorsitzender zu kandidieren. Nun ist er – zumindest für ein Jahr – selbst Chef.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2016)
