Der deutsche Wirtschaftsminister warnt vor permanenten Konjunkturprogrammen. Dass der deutsche Autobauer Opel an Magna geht, sei keineswegs endgültig fix. Guttenberg meint, dass von Aufschwung noch keine Rede sei.
Salzburg. Der deutsche Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gilt nicht gerade als Illusionist. Dennoch stimmt er jetzt in den Tenor jener Experten ein, die einen ganz zarten Silberstreif am Horizont sehen. „Ich glaube, dass wir die größte Wucht des konjunkturellen Absturzes bereits gesehen haben“, betonte Guttenberg am Samstag. Von einem Aufschwung sei man aber weit entfernt. Jetzt werde man eine längere Zeit die Talsohle durchschreiten.
Trotzdem zeigt sich Guttenberg, der am Samstag am traditionellen Dreiertreffen der Wirtschaftsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in Luzern teilnahm und anschließend in Salzburg bei der Sommermatinee der Deutschen Handelskammer zur „Zukunft der sozialen Marktwirtschaft“ sprach, skeptisch, was die Krisenbewältigung betrifft. Er warnte eindringlich davor, dass die jetzt aufgelegten Konjunkturprogramme zu einem Dauerzustand würden. „Es besteht die Tendenz, dass die Ausnahme zur Regel wird.“ Nachsatz: „Die Geister, die wir riefen, kriegen wir dann nicht mehr los.“
Bei dem Treffen mit Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ging es natürlich um die Krisenbewältigung.
Opel an Magna nicht fix
Die Causa prima war jedoch Opel. In Anlehnung an den Fall des maroden Autobauers, dessen Verkauf an den austrokanadischen Autozulieferer Magna und die Sberbank keineswegs endgültig fix ist, meinte Guttenberg, dass es Unternehmen gebe, die nicht erst durch die Wirtschaftskrise, sondern schon zuvor in Schwierigkeiten gekommen seien. „Die benützen die Krise nur als Ablenkung“.
(Die Presse, Printausgabe, 27. 6. 2009)
