Hans Peter Doskozil ist ab sofort neuer Verteidigungsminister, Gerald Klug wechselt ins Infrastrukturressort und Alois Stöger ist neuer Sozialminister.
Bundespräsident Heinz Fischer hat Dienstagmittag in der Präsidentschaftskanzlei der Wiener Hofburg drei neue SPÖ-Minister angelobt: Offiziell ist damit Hans Peter Doskozil neuer Verteidigungsminister, sein Amtsvorgänger, Gerald Klug, wurde zum Verantwortlichen des Infrastrukturressorts und ersetzt dort Alois Stöger, der mit dem heutigen Tag Sozialminister ist.
Abgesehen von den neuen Ministern, waren auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bei der Angelobung anwesend. Sonja Steßl, die die Digitalagenden mit dem Breitband-Internet in ihr Staatssekretariat dazu bekommt, musste dafür nicht neu angelobt werden.
Fischer dankt Hundstorfer für "loyale Arbeit"
Fischer begann die Zeremonie mit einer Erklärung: "Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, der seit mehr als sieben Jahren im Amt ist, hat sich entschlossen für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren", verwies er auf Rudolf Hundstorfer. Daher habe er Faymann und Fischer ersucht, seinen Posten mit dem heutigen Tag zurücklegen zu dürfen, "wodurch eine Umgruppierung der Bundesregierung und die Ernennung eines neuen Regierungsmitglieds notwendig wird". Damit enthob Fischer Hundstorfer seines Amtes, dem er noch für seine "intensive, dem Wohl der Republik gewidmete und loyale Arbeit sehr sehr herzlich" dankte.
Anschließend verlas das Staatsoberhaupt die Gelöbnisformel, der zufolge sich die neuen Minister verpflichten, die Gesetze zu achten und ihren neuen Aufgaben und Pflichten gewissenhaft nachzukommen. Stöger, Klug und Doskozil kamen der Aufforderung mit den Worten "ich gelobe" und einem Handschlag nach.
Schlüsselübergabe in Etappen
Hundstorfer kann damit ab sofort seinen Wahlkampf um das höchste Amt im Staat beginnen - noch am Nachmittag erfolgt die Amtsübergabe an Stöger. Letzterer übergibt sein Ressort am Mittwoch an Klug, dieser wiederum wird die Schlüssel des Verteidigungsministeriums am Donnerstag an Doskozil abgeben.
(Red.)