60 Prozent der Menschen, die im Dezember Asyl gestellt haben, hätten kein Recht auf Asyl, sagt EU-Vizepräsident Timmermans.
Ist es nur ein Einmal-Effekt oder gar eine Trendwende? Zumindest für Dezember des Vorjahres schätzt die EU-Kommission den Anteil der Wirtschaftsmigranten am gesamten Flüchtlingsstrom auf 60 Prozent. "Mehr als die Hälfte der Menschen, die jetzt in Europa ankommen, stammen aus Ländern, bei denen man annehmen kann, dass sie keinen Grund haben, einen Flüchtlingsstatus zu beantragen. Mehr als die Hälfte, 60 Prozent", sagte der erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans dem niederländischen Sender NOS.
Die konkreten Zahlen von Frontex dazu seien aber noch nicht endgültig ausgearbeitet, sagte eine Kommissionssprecherin. Zudem könne das Verhältnis im Jänner wieder völlig anders aussehen. Dennoch bestätigt die Kommission, das vermehrt auch Migranten den Flüchtlingsstrom nutzen. "Natürlich sind mehr und mehr Wirtschaftsmigranten nach Europa gekommen", sagte ein Sprecher. Deswegen sei es auch notwendig, Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl zurückzuschicken. "Es muss eine klare Differenzierung zwischen zu schützenden Asylsuchenden und Wirtschaftsmigranten, die zurückgesendet werden, geben".
Die Rückführungen in sichere Herkunftsstaaten funktionieren jedoch nicht immer wie gewünscht. So hat die EU etwa Abkommen mit Pakistan und der Türkei, nur wenige der Menschen, die in der EU Asyl beantragen aber nach der Genfer Flüchtlingskonvention nicht schutzbedürftig sind, können tatsächlich rückgeführt werden. In Österreich haben 2015 90.000 Menschen um Asyl angesucht, 7424 Menschen sind gegangen, weil sie nach Genfer Flüchtlingskonvention nicht schutzbedürftig waren. Nur rund zehn Prozent der Flüchtlinge, die 2015 um Asyl angesucht haben, konnten auch tatsächlich abgeschoben werden, schätzt das Innenministerium.
(APA/red.)
