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ÖVP: Die Generation Kurz

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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So einflussreich war die Junge ÖVP noch nie. Deren Vertreter klettern gerade die Parteihierarchie empor. Und vergrößern so die Machtbasis des Sebastian Kurz.

Schließt man die Augen und hört Asdin El Habbassi beim Reden zu, sieht man Sebastian Kurz vor sich. Es ist der gleiche Sprachduktus. So ähnlich war das auch bei Gernot Blümel in dessen Anfangszeit als ÖVP-Generalsekretär. Beide, El Habbassi und Blümel, kommen aus der Jungen ÖVP. Der Sebastian-Kurz-JVP. Der heutige Außenminister ging karrieremäßig voran, seine Freunde von früher folgten. El Habbassi ist heute Nationalratsabgeordneter und ÖAAB-Chef von Salzburg. Blümel ist nun Landesparteiobmann der Wiener ÖVP. Dass er das wurde, hat auch viel mit dem Einfluss zu tun, den Sebastian Kurz mittlerweile in der ÖVP hat.

Und dieser wird nicht geringer werden. Aufgrund eben jener Weggefährten aus der JVP, die den Marsch durch die Institutionen der Volkspartei angetreten haben. In Wien wird die 27-jährige Landtagsabgeordnete Elisabeth Olischar den früheren Landesparteichef Manfred Juraczka zur Hälfte der Periode als Klubchefin im Landtag ablösen. In Oberösterreich ist seit Herbst Helena Kirchmayr (33) Klubchefin der ÖVP im Landtag. Dass sie auch noch Landesobfrau der JVP ist und in der Bundes-JVP Obmann-Stellvertreterin, dürfte keine große Überraschung sein. Christoph Wolf war ebenfalls Kurz-Vize als JVP-Bundeschef und selbst JVP-Chef im Burgenland - und ist seit dem Vorjahr Landesgeschäftsführer der burgenländischen ÖVP.

Eine weitere Stellvertreterin von Kurz auf Bundesebene ist Bettina Rausch. Die niederösterreichische JVP-Obfrau ist seit 2013 Landtagsabgeordnete. Im Vorjahr, als die Politische Akademie (Polak) der ÖVP neu geordnet wurde, wurde sie deren Vizechefin. Chef ist – erraten! – Sebastian Kurz. Ebenfalls Vizepräsidentin der Polak ist die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger. Auch sie ist seit jeher eng mit Kurz.

Und diese Liste ließe sich – auf weitere Länder und Bezirke ausgedehnt – fortsetzen. So einflussreich war die JVP in der Volkspartei wahrscheinlich noch nie. „Oder sagen wir besser so: Es gab wahrscheinlich noch nie so viele junge Leute in der ÖVP“, meint Gernot Blümel. Das hat freilich auch viel mit den Neos zu tun. „Ohne Neos wäre Blümel nie Wiener ÖVP-Chef geworden, und Kurz nicht Außenminister“, meint ein hochrangiger ÖVP-Funktionär.

Schwarze Netzwerke. Rein auf die Bekanntschaft mit Sebastian Kurz reduziert zu werden – so klingt es zwischen den Zeilen bei vielen von jenen, die von der JVP aus den Aufstieg in der Parteihierarchie geschafft haben, jedenfalls durch – ist diesen natürlich auch nicht recht. Elisabeth Olischar, die designierte Wiener Klubchefin, war einst zeitgleich mit Kurz in die JVP eingetreten, er auf Landesebene, sie auf Bezirksebene. In Döbling. Und so sieht sie auch eher ÖVP-Bezirksvorsteher Adi Tiller als ihren Mentor an.

Ähnlich sieht das Gernot Blümel: Sein Mentor sei Michael Spindelegger gewesen, in dessen Büro er gearbeitet habe. Mit Kurz verbinde ihn aber eine langjährige Freundschaft, die in der JVP begonnen hat. „Das ist eben ein Netzwerk. Und Netzwerke sind immer förderlich – egal wo.“

Das Netzwerk des Sebastian Kurz wiederum reicht freilich über die JVP hinaus. Zum Kurz-Fanklub zählen insbesondere Exponenten der niederösterreichischen ÖVP. Allen voran Landeshauptmann Erwin Pröll. Oder die dortige Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner, die unlängst als neue Innenministerin gehandelt wurde – sofern Johanna Mikl-Leitner bei einer Hofburg-Kandidatur Erwin Prölls Landeshauptfrau geworden wäre. Mit Stephan Pernkopf, Landesrat in Niederösterreich, hatte Kurz schon zu tun, als dieser noch Büroleiter von Landwirtschaftsminister Josef Pröll war. In dessen Perspektivenprozess war auch Kurz eingebunden. Aus seinen Anfangszeiten als JVP-Chef rührt auch eine enge Verbundenheit mit Markus Wallner, mittlerweile Landeshauptmann in Vorarlberg.

Mahrers geplanter Coup. Und Harald Mahrer, der seit Jahren auf eine Erneuerung der ÖVP gedrängt hatte, startete nach Michael Spindeleggers Abgang als ÖVP-Chef im Sommer 2014 parteiintern eine Initiative, um Sebastian Kurz zum Parteichef zu machen. Kurz selbst unterstützte dann allerdings Reinhold Mitterlehner, brachte Mahrer jedoch als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium unter.

Sollte Sebastian Kurz also dereinst doch ÖVP-Obmann werden – eine entsprechende Machtbasis hätte er.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.01.2016)