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Doskozil kündigt "Aufnahmeoffensive" bei Truppe an

Minister Doskozil in Spielfeld
Minister Doskozil in SpielfeldAPA/ERWIN SCHERIAU
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Unabhängig von den Budgetgesprächen verfüge man über freie Planstellen, so der Verteidigungsminister. "Nachholbedarf" bestehe bei der Frauenquote. Burgenlands Landeschef Niessl übt Kritik an Außenminister Kurz.

Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat Nachbesetzungen beim Bundesheer im Bereich der Truppe angekündigt. "Ganz unabhängig davon, wie in nächster Zeit und wie in den nächsten Tagen und Wochen Budgetgespräche verlaufen werden, haben wir freie Planstellen. Wir wollen hier eine Aufnahmeoffensive starten", sagte Doskozil am Montag.

Die Entwicklung des Bundesheeres in personaltechnischer Hinsicht sei für ihn wesentlich, erklärte der Ressortchef. Es gebe "durchaus auch Nachholbedarf", was die Frauenquote betreffe. Im Bereich der Truppe gebe es zwei bis drei Prozent Frauenanteil. Zum Teil sei dies hausgemacht, verwies Doskozil auf die "sehr hoch" angesetzten Sportlimits bei Frauen. Das werde man hinterfragen. Man werde durchaus auch spezifisch auf Frauen zugehen, um Karrieremöglichkeiten im Bereich des Bundesheeres zu eröffnen.

Personalanzahl im Bereich der Truppe auf 21.000 reduziert

Das Verteidigungsressort habe in den vergangenen zehn Jahren "gewaltige Reformen" hinter sich gebracht, sagte Doskozil. Von 2000 bis 2015 sei die Personalanzahl im Bereich der Truppe von 33.000 auf etwas über 21.000 reduziert worden. Im Verwaltungsbereich habe man "immens" eingespart, 2000 Menschen seien in andere Ministerien "verschoben" worden. Für rund 600 Mitarbeiter müsse man noch Lösungen finden.

Derzeit sei man in der Außengrenzsicherung gefordert. Die Situation sei "keine einfache", verwies Doskozil darauf, dass im Vorjahr 90.000 Menschen ins Asylverfahren kamen. Beim Asylgipfel seien deshalb Maßnahmen beschlossen worden, um die Zahlen für die nächsten vier Jahre reduzieren bzw. zu minimieren. Es sei "ganz klar, dass wir diesen Weg gehen müssen" - speziell seitens des Verteidigungsressorts mit dem Innenministerium: "Hier darf es keine Diskussionen zwischen beiden Ressorts über Sachverhalte, über Inhalte geben. Sondern hier darf es nur Diskussionen darüber geben, wie dieses Ziel erreicht werden kann", sagte Doskozil.

Niessl: "Österreichs Außenminister macht nichts"

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) bekräftigte unterdessen seine Kritik an Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Deutschland und Schweden würden bilateral mit Marokko Abkommen für Rückführungen verhandeln. "Und der österreichische Außenminister macht nichts. Und so geht's nicht weiter, weil so werden wir das Problem nicht in den Griff kriegen." Rückführungen seien ein wesentlicher Bereich. Kurz sage, er sei dafür nicht zuständig: "Na, wofür ist er dann zuständig?" fragte Niessl.

(APA)