Das Oberste Gericht hat die Klage einer Frau gegen die Abschiebung in ein Flüchtlingslager auf Nauru abgewiesen. Betroffen sind auch 37 Babys und 54 Kinder.
Australien macht kurzen Prozess mit Flüchtlingen, die das Land per Boot erreichen wollen. Sie werden zurückgeschickt und in Lagern auf Inselstaaten wie Nauru, Papua Neuguinea und der Weihnachtsinsel interniert. Selbst wenn ihr Flüchtlingsstatus anerkannt wird, dürfen die Menschen nicht nach Australien kommen. Die strengen Asylregeln sorgen international - und teils auch im Inland - für heftige Kritik an Regierungschef Malcolm Turnbull. Ein Gericht bekräftigte nun den harten Kurs Australiens gegen Asylwerber.
Der Oberste Gerichtshof hat die Klage einer Frau aus Bangladesch zurückgewiesen, die gegen den Zwangsaufenthalt in dem von Australien betriebenen Flüchtlingslager im pazifischen Nauru vor Gericht gezogen war. Die Frau wollte erreichen, dass ihre Internierung auf Nauru für illegal erklärt wird. Sie war wegen eines medizinischen Notfalls während ihrer Schwangerschaft nach Australien gebracht worden.
Eine Rückkehr nach Nauru würde sie, ihren Mann und das mittlerweile ein Jahr alte Kind traumatisieren, hatten die Anwälte argumentiert. Jede Mutter habe das Recht auf ein gutes Leben an einem sicheren Platz für ihre Familie.
Jeden zweiten Tag Selbstverletzungen
Das Gericht urteilte am Mittwoch jedoch gegen die Frau. Die Klage sei nicht gerechtfertigt. Sie galt als Testfall für mehr als 260 Asylbewerber, darunter 37 in Australien geborene Babys, und 54 andere Kinder, die zur medizinischen Behandlung nach Australien geflogen worden waren. Zahlreiche australische Zeitungen veröffentlichten Bilder der Babys, die nun abgeschoben werden sollen.
Erst Mitte Jänner wurde bekannt, dass es im Schnitt jeden zweiten Tag Selbstverletzungen in den Übersee-Lagern gibt. Die Bootsflüchtlinge schlucken Gift, schneiden sich selbst mit Messern oder versuchen sich aufzuhängen, wie die Fairfax-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungsunterlagen berichtete. Demnach gab es in den zwölf Monaten bis Juli auf Nauru 188 derartige Vorfälle und auf der Insel Manus 55.
Allein auf Nauru wurden im vergangenen November mehr als 540 Flüchtlinge festgehalten. Eine Senatsermittlung kam unlängst zu dem Schluss, dass die Internierungsbedingungen unangemessen und unsicher sind. Auch Menschenrechtsgruppen erheben schwere Vorwürfe. Die Regierung in Canberra argumentiert, wegen ihrer harten Politik ertränken weniger Flüchtlinge im Meer.
(APA/AFP)
