Nordeuropäer drohen mit „Mini-Schengen“

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Kopenhagen und Stockholm erwägen die Einführung gemeinsamer nordischer Grenzkontrollen.

Stockholm. Die nordischen Länder diskutieren eine gemeinsame Außengrenze mit Passkontrollen gegen illegale Einwanderung. Dänemarks bürgerlicher Ministerpräsident, Lars Løkke Rasmussen, brachte den Stein ins Rollen. Eine „gemeinsame nordische Grenze“ sei den „umfassenden Grenzkontrollen, die wir nun innerhalb des Nordens haben“ vorzuziehen, sagte er dem dänischen Rundfunk DR. Wenn der Schutz der EU-Außengrenzen nicht funktioniere, sei eine regionale Lösung in Betracht zu ziehen. Auch Schwedens Innenminister, Anders Ygeman, äußerte sich bezüglich einer engeren Kooperation positiv. Entschieden ist aber noch nichts.

Schweden kontrolliert seit Jahreswechsel die Pässe sämtlicher aus Dänemark über die Öresundbrücke ins Land einreisenden Personen. Papierlose Flüchtlinge und Transitflüchtlinge, die etwa angeben, nach Norwegen oder Finnland weiterreisen zu wollen, werden nicht mehr vorgelassen. So will Stockholm die bislang große Anzahl der ins Land kommenden Flüchtlinge vermindern. Von den Kontrollen sind täglich auch Tausende Pendler zwischen beiden Ländern und damit der Wirtschaftsraum um den Öresund betroffen.

Dänemark kontrolliert stichprobenartig seine Grenzen nach Deutschland. Schwedens Ministerin für nordische Kooperation, Kristina Persson, forderte Kopenhagen dazu auf, seinerseits umfangreichere Passkontrollen nach Deutschland durchzuführen, bevor Stockholm seine Passkontrollen an der Grenze von Dänemark nach Schweden lockert oder ganz aufgibt. Die Kontrollen an der Öresundbrücke gelten voraussichtlich noch bis zum 4. Juli. Ob sie im Fall einer Zusammenarbeit mit Dänemark schon früher aufgehoben werden könnten, möchte Persson offenhalten: „Derzeit haben wir nur noch 700 Asylbewerbungen pro Woche. Aber es könnten auch wieder viel mehr werden, wenn das Wetter besser wird.“ Die zum Jahreswechsel von Schweden eingeführten Kontrollen zwischen Dänemark und Schweden sind die ersten seit den 1950er-Jahren, als eine Passunion in Kraft trat. (anw)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.02.2016)

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