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Pensionen: Schmollen im SPÖ-Klub

Werner Muhm
(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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AK-Direktor Muhm im Verhandlerteam, Sozialsprecher Muchitsch nun beigezogen.

Nicht nur die Suche nach einer Einigung über eine Pensionsreform bis zum Gipfel am 29. Februar ist eine heikle Sache. Auch die Festlegung der SPÖ-ÖVP-Arbeitsgruppe. In den Reihen der SPÖ-Parlamentarier war man irritiert darüber, dass zwar auf ÖVP-Seite Sozialsprecher August Wöginger mit im Vier-Mann-Team ist, nicht aber sein SPÖ-Gegenüber, Baugewerkschafter Josef Muchitsch, sondern AK-Direktor Werner Muhm, wichtiger Einflüsterer von Bundeskanzler Werner Faymann. In der Fraktion war man zumindest über diese Optik alles andere als glücklich.

Fix waren Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) und Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). Auslöser der Unruhe war, dass die SPÖ ursprünglich davon ausgegangen ist, dass beide Parteien jeweils drei Verhandler nominieren werden. Damit wäre für Muhm und Muchitsch Platz gewesen, wobei die SPÖ auf ÖVP-Seite sogar Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in dem schwarzen Team erwartete.

Am Donnerstag kursierte dann die Variante, Muchitsch könnte statt Muhm nachrücken. Später wurde aber versichert, es bleibe bei den Sozialdemokraten beim Duo Stöger-Muhm. Zugleich wurde betont, Sozialsprecher Muchitsch werde voll in die Beratungen einbezogen und sei jedenfalls ein „wichtiger Teil“ des Teams. In der SPÖ war man offenbar um Beruhigung bemüht. Sozialsprecher Muchitsch erklärte der „Presse“ am Donnerstag, dass er von Sozialminister Stöger selbst ersucht worden sei, in der Vorbereitungsgruppe der SPÖ für den Pensionsgipfel dabei zu sein. In dieser Runde sind unter anderem auch noch der ÖGB sowie der Pensionistenverband vertreten.

E-Mails an: karl.ettinger@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.02.2016)