In der Volkspartei steigen der Übermut und die Zufriedenheit mit Werner Faymann. Am Schluss verliert die ÖVP aber immer die Nationalratswahl. Zu Recht, wenn Josef Pröll seine schönen Versprechen nicht hält.
Allmachtsfantasien sind ÖVP-Politikern nicht ganz neu. Wolfgang Schüssel bekam schon einmal ein kleines Glitzern hinter den Brillen, wenn er mit Machiavelli und Napoleon verglichen wurde. Wilhelm Molterer gefiel sich als landwirtschaftlich schlanke Version eines Kardinal Richelieu. Nur Erwin Pröll hat noch kein historisches Vorbild gefunden, das ihm gerecht werden könnte. Sein Neffe Josef, derzeit Vizekanzler, bemüht sich hingegen noch auffällig um Bescheidenheit. Als Kenner der bäuerlichen Szene weiß er, dass ein allzu großer Hof und zu fette Wiesen nur nachbarschaftliche Missgunst, Dürre und womöglich Hagel heraufbeschwören. Also hält er die Mistgabel lieber flach.
Doch das fällt in der Volkspartei immer schwer. Denn ebenso schnell, wie der Niedergang bejammert und der Obmann kritisiert wird, geht es mit den VP-Funktionären und -Politikern durch, wenn es um den Zweikampf mit den Roten geht. Ein, zwei Prozentpunkte plus in der jüngsten Meinungsumfrage, einmal Platz eins bei irgendeiner Wahl und das Des-Kaisers-neue-Kleider-Syndrom in der SPÖ lassen die Schwarzen verlässlich übermütig werden. Dabei ist es nicht unbedingt ihr Verdienst, dass vielen in der SPÖ und um sie herum erst jetzt auffällt, dass „der Faymann ja überhaupt nichts zu sagen hat“. So siegessicher und zufrieden wie mit Alfred Gusenbauer sind die Bürgerlichen mit Werner Faymann zwar noch nicht, aber die Stimmung ähnelt jener vor einem Jahr.
Othmar Karas hat vielen in der Partei zudem einen Motivationsschub gegeben: Wenn ein unbekannter, medial stiefmütterlich behandelter Langweiler mit Themen punkten kann, von denen nicht einmal Andreas Khol weiß, ob sie noch im Parteiprogramm stehen, könnte das doch jeder andere graue Parteisoldat auch! Dann könnte auch ein Matthias Tschirf in die Bundesregierung aufsteigen, ein Josef Martinz Bundespräsident werden und ein Paul Rübig zumindest Landeshauptmann. Die kennt man nicht? Aber eben vielleicht bald!
Die Euphorie lässt sich nicht mit dem Hinweis dämpfen, dass Karas mit Ernst Strasser den besten Wahlhelfer hatte. Auch nicht mit der Frage, wie die traditionellen Werte aussehen, für die die Zurück-zu-Karas-Bewegung steht, oder wie die zur liberalen Perspektivengruppe Prölls passen – und was aus der eigentlich wurde.
Auch ein anderer Hinweis wird ignoriert: Dass die ÖVP keine Nationalratswahlen gewinnen kann. Ob mit der explodierenden Bawag (2006) oder einem zurückgetretenen Alfred Gusenbauer (2008) im Gepäck, gegen die ÖVP schafft es die SPÖ allemal auf Platz eins. Nur einmal gelang das nicht, 2002 gegen Wolfgang Schüssel oder besser: gegen Karl-Heinz Grasser. Aber eine gesunde Amnesie gehört zum politischen Tagesgeschäft. Und nicht nur ÖVP-Politiker hören am liebsten Erfolgsmeldungen.
Gerechterweise muss man sagen, dass es die derzeit auch gibt: Pröll hat in den vergangenen Wochen fast so etwas wie ein eigenständiges Profil entwickelt, das inhaltlich – und das sollte für Prölls Land und Leute wichtiger sein – durchaus positiv zu beurteilen ist. Richtig war sein klares Nein zum schwammigen Krankenkassen-Sanierungsplan, der das Geld vieler kosten soll, nur nicht jenes der Verhandler (der Kassen und Ärzte). Die Einschränkung, dass er sich selbst damit einen Bärendienst erwiesen habe, ist irrelevant. Damit sollen sich sein Pressesprecher und der VP-Generalsekretär herumschlagen. Wenn es Pröll bis Herbst nicht schafft, wird er eben öffentlich gebührend kritisiert, und mit seinem richtigen Kurs ist es schon wieder vorbei.
Das Problem der hohen Erwartungshaltung hat er auch mit den anderen schönen Vorhaben, die er dieser Tage so ventiliert: Er will plötzlich so etwas Ähnliches wie Budgetdisziplin einführen, nachdem das große Geld verschenkt wurde. Und er möchte ernsthaft eine Bundesstaatsreform angehen! Bundesstaatsreform? In Österreich? Mit Landeshauptleuten wie Onkel Erwin? Josef Prölls Vorbild kann also nur Gustav Gans sein.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.07.2009)