SPÖ: Bargeld erhalten - ohne Passus in Verfassung

Symbolbild: Euro-Geldscheine
Symbolbild: Euro-Geldscheine(c) BilderBox.com

Das Bargeld sei ein "unerlässlicher Bestandteil des Geldsystems", betont SPÖ-Klubchef Schieder. Er vertraue auf Finanzminister Schelling.

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat sich am Sonntag für den Erhalt des Bargeldes als "unerlässlichen Bestandteil des Geldsystems" ausgesprochen. Eine "Prüfung des ÖVP-Vorschlages und der verfassungs- und europarechtlichen Rahmenbedingungen" habe aber ergeben, dass "die Idee einer Verankerung des Bargeldes in der Verfassung allerdings unausgereift ist", so Schieder in einer Aussendung.

"Ich bin gegen jede Initiative, die auf die Abschaffung von Bargeld abzielt", betonte Schieder mit Verweis auf die "wichtige Rolle" der Geldscheine "im gesellschaftlichen Leben" und deren "wichtige psychologische Funktion". Eine Verankerung in der heimischen Verfassung habe aber keinen Sinn und keine Bedeutung, verwies der SPÖ-Politiker auf das Unionsrecht. "Daher müssen vielmehr auf europäischer Ebene alle Hebel in Bewegung gesetzt werden, um eine eventuelle Initiative zur Abschaffung des Bargelds abzuwenden."

Seitenhieb auf ÖVP-Klubchef Lopatka

Dabei vertraue er auf ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling. "Das sollte eigentlich auch Klubobmann Lopatka tun", wartete Schieder mit einem Seitenhieb auf sein ÖVP-Pendant im Parlament auf.

(APA)