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Aus für kritischen Arzt: KAV dementiert politische Motive

Die Presse/Fabry
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"Asklepios"-Gründer Gernot Rainer habe Erfordernissen nicht entsprochen. Zudem sei der Verein keine "echte" Gewerkschaft. Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely verweigert Stellungnahme.

Der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) hat am Dienstagnachmittag die Vorwürfe "entschieden" zurückgewiesen, dass bei der Nichtverlängerung des Lungenfacharztes und Asklepios-Gründers Gernot Rainer politische Motive ausschlaggebend gewesen seien. Man unterbinde oder verhindere darüber hinaus auch keine gewerkschaftliche Tätigkeit, hieß es in einer Aussendung.

Der KAV bekräftigte erneut, dass die Entscheidung, ob bei befristeten Dienstverhältnissen nach deren Ablauf ein unbefristeter Vertrag angeboten wird, die sogenannte Dauervertragskommission fällt. Diese sei auch im Fall Rainer zum Einsatz gekommen: "Unabhängig von der fachlichen Qualifikation hat es bei der für die Verlängerung eines befristeten Dienstverhältnisses notwendigen Beurteilung in diesem Fall aus Sicht der Kommission Umstände gegeben, die der Fortsetzung des befristeten Dienstverhältnisses entgegen standen."

"Asklepios keine Gewerkschaft"

Ähnlich hatte zuvor Rainers direkter Vorgesetzter, Spitalsabteilungsleiter Otto Burghuber, in einem internen Schreiben an KAV-Generaldirektor Udo Janßen die Nichtverlängerung kommuniziert.

Außerdem wies der KAV den Vorwurf zurück, gewerkschaftliche Tätigkeiten zu unterbinden und zu verhindern - mit der Begründung: "Wie das Bundeseinigungsamt als zuständige Behörde erst kürzlich festgestellt hat, handelt es sich bei Asklepios um einen privaten Verein und keine Gewerkschaft."

Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) wollte sich unterdessen zur Causa nicht äußern. "Das Büro der Stadträtin nimmt keinen Einfluss auf die Entscheidung der zuständigen Kommission und kommentiert diese grundsätzlich nicht - daher auch im vorliegenden Fall nicht", teilte man der Austria Presseagentur in einer schriftlichen Stellungnahme mit.