Peking habe ein Raketensystem und eine Radaranlage auf der umstrittenen Insel Woody Island stationiert. Die USA sichern den Anrainerstaaten ihre Unterstützung zu.
Die Berichte seien eine Erfindung westlicher Medien, sagte Chinas Außenminister Wang Yi. Denn das Land soll ein modernes Raketensystem auf Woody Island im Südchinesischen Meer stationiert haben. Auch eine Radaranlage sei auf der Insel aufgebaut worden, die auch von Taiwan und Vietnam beansprucht wird. Das meldete der US-Sender Fox News am Dienstag unter Berufung auf Satellitenaufnahmen der zivilen Firma ImageSat International.
Die Raketen seien in den vergangenen Tagen auf der Insel eingetroffen. Ein US-Regierungsvertreter habe die Exaktheit der Aufnahmen bestätigt. Demnach zeigten die Bilder offenbar das HQ-9-Luftabwehrsystem. Dieses habe eine Reichweite von 200 Kilometern und könne eine Bedrohung für zivile wie militärische Flugzeuge darstellen. Auch ein Sprecher des taiwanesischen Verteidigungsministeriums bestätigte die Berichte.
Woody Island gehört zur Paracel-Inselgruppe, die seit über 40 Jahren unter Kontrolle Chinas steht, aber auch von Taiwan und Vietnam beansprucht wird. Die Stationierung der Raketen wurde bekannt, während US-Präsident Barack Obama mehrere südostasiatische Staaten zu einer Konferenz in Kalifornien empfing, um über Möglichkeiten zur Entspannung des Konfliktes in der Region zu sprechen. "Wir werden weiterhin unseren Verbündeten und Partnern dabei helfen, ihre Marine-Fähigkeiten zu verstärken", sagte Obama am Dienstag nach dem Ende des ASEAN-Gipfels in Rancho Mirage (Kalifornien).
Große Öl- und Gasvorkommen vermutet
Konflikte müssten friedlich und nach internationalem Recht beigelegt werden, sagte er mit Blick auf den Territorialkonflikt mit China. "Die USA und ASEAN unterstreichen ihr starkes Bekenntnis zu einer regionalen Ordnung, in der internationale Regeln und Normen sowie die Rechte aller Nationen, der kleinen wie der großen, gewahrt werden", sagte Obama nach Beendigung des Treffens der zehn ASEAN-Länder. Dazu gehöre auch die Freiheit der Handelswege.
Das Südchinesische Meer liegt zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird dort abgewickelt. In der Region werden große Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht jedoch 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratmeter großen Gebietes, darunter Inseln und Riffe, die teils mehr als 800 Kilometer von der chinesischen, aber nur etwa 220 Kilometer von der philippinischen Küste entfernt liegen.
In den vergangenen zwei Jahren hat China ein Territorium von mehr als zwölf Quadratkilometern auf sieben Riffen in dem Gebiet aufgeschüttet. Auf drei der künstlichen Inseln baute Peking Landebahnen. Während China seine Gebietsansprüche für legitim hält und sie mit teils aggressiven Mitteln durchsetzt, sind andere Anrainerstaaten im südchinesischen Meer zunehmend besorgt. Washington glaubt, dass Peking mit den Bauarbeiten große Teile des Meeres unter seine militärische Kontrolle bringen will.
US-Kriegsschiffe vor Chinas Inseln
Vietnam hatte in der Vergangenheit mehrfach gegen chinesische Ölbohrungen vor seiner Küste protestiert, die Philippinen protestieren gegen chinesische Landaufschüttungen sowie den Bau von Leuchttürmen und einer Landbahn auf einigen der Riffe.
Zuletzt hatte sich auch die USA verstärkt in den Konflikt eingeschaltet. Erst im Jänner war ein US-Kriegsschiff in die von China beanspruchten Gewässer um die Paracel-Inseln eingedrungen. Im Oktober hatte sich der US-Zerstörer "Lassen" einer von China beanspruchten Insel der weiter südlichen gelegen Spratly-Inselgruppe auf weniger als zwölf Seemeilen genähert. Washington rechtfertigte dies mit der Verteidigung der Freiheit der Navigation; das Gebiet sei internationales Gewässer.
Im Dezember flog ein strategischer Bomber des Typs B52 über eine der von Peking beanspruchten Inseln. Die Aktion sei eine "ernsthafte militärische Provokation", protestierte Peking damals. Washington sprach später von einer "unbeabsichtigten Aktion".
Erstes ASEAN-Treffen in den USA
Die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Länder waren auf Einladung Obamas zum ersten Mal in den USA zusammengekommen. Die Staatengemeinschaft umfasst zehn Länder in Südostasien mit insgesamt 620 Millionen Einwohnern: Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Das Treffen auf einem Anwesen in der Kleinstadt Rancho Mirage wurde nicht als offizieller Gipfel deklariert.
Obamas nationale Sicherheitsberaterin, Susan Rice, nannte die Konferenz eine historische Gelegenheit, um die Bedeutung Südostasiens und der asiatisch-pazifischen Region für die USA zu unterstreichen. Sie wies Vorwürfe zurück, die USA würden über die zum Teil sehr schwierigen Menschenrechtsbedingungen in einigen ASEAN-Staaten schweigen - zugunsten guter wirtschaftlicher Beziehungen. Das Handelsvolumen zwischen den ASEAN-Staaten und den USA beläuft sich gegenwärtig auf etwa 250 Milliarden Dollar, das sind 55 Prozent mehr als noch 2009.
Obama traf am Rande des Treffens in Kalifornien mehrere Staats- und Regierungschefs unter vier Augen. Er kündigte ferner an, im Mai erstmals nach Vietnam zu reisen. Als erster US-Präsident überhaupt wolle er außerdem im September Laos besuchen.
(APA/dpa/Reuters/red.)
