Gernot Rainer war Teil einer Kontrollgruppe

Gernot Rainer.
Gernot Rainer.(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Gernot Rainer, dessen Vertrag vom Krankenanstaltenverbund nicht verlängert wurde, sollte die Umsetzung des Arbeitszeitgesetzes prüfen.

Wien. Gernot Rainer, dessen Vertrag vom Krankenanstaltenverbund (KAV) nicht verlängert wurde, ist bzw. war Mitglied der sogenannten Monitoring-Gruppe im Otto-Wagner-Spital. Wie erst jetzt bekannt wurde, hatte Barbara Hörnlein den Lungenfacharzt im Oktober vergangenen Jahres persönlich nachnominiert. Die ärztliche Direktorin des Spitals und Ehefrau von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) unterschrieb auch Rainers Mitarbeiterbeurteilung, wonach er bei der „Identifikation mit den Gesamtinteressen der Stadt Wien und der Dienststelle“ eine „ausdrücklich negative Beurteilung“ habe.

Die Monitoring-Gruppe (bestehend aus Vertretern der Ärztekammer, der Gewerkschaft, des KAV und der Gemeinde Wien) war Teil der Einigung zwischen der Kammer und der Stadt Wien über das neue Arbeitszeitgesetz und soll sich „mit den derzeit laufenden Umsetzungsmaßnahmen an den Abteilungen sowie der Einbindung der betroffenen Ärzte befassen“. Zu dieser Gruppe zählen im Otto-Wagner-Spital fünf weitere, von Hörnlein nominierte Mediziner (die Liste liegt der „Presse“ vor).

Bisher 700 Unterschriften

Der mit Ende April auslaufende Vertrag von Rainer, Gründer und Obmann der Ärztegewerkschaft Asklepios, war trotz seines ausgezeichneten Dienstzeugnisses vom KAV nicht verlängert worden, was ihm von mehreren Seiten scharfe Kritik einbrachte. Unter anderem kündigte die Volksanwaltschaft die Prüfung dieser Entscheidung an, da die mangelnde Identifikation mit den Interessen der Stadt genau definiert werden müsse.

Die Wiener Ärztekammer startete am Mittwoch sogar eine Online-Petition und fordert KAV-Generaldirektor Udo Janßen auf, Rainer weiterhin zu beschäftigen. Bis Donnerstagnachmittag wurde die Petition von mehr als 700 Personen, zumeist Ärzten (aus ganz Österreich), unterschrieben. (kb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.02.2016)

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