Flüchtlingsszenario wie 2015 'wahrscheinlich'

Nickelsdorf stand 2015 lange im Fokus der Flüchtlingskrise. Das Szenario 2015 könnte auch heuer wieder eintreten, wenn auch nicht an der ungarischen Grenze, befürchtet das Heeres-Nachrichtenamt.
Nickelsdorf stand 2015 lange im Fokus der Flüchtlingskrise. Das Szenario 2015 könnte auch heuer wieder eintreten, wenn auch nicht an der ungarischen Grenze, befürchtet das Heeres-Nachrichtenamt.APA/HERBERT P. OCZERET

Das Heeres-Nachrichtenamt (HNA) blickt in seinem Lagebericht pessimistisch auf 2016. Der Flüchtlingsdruck werde steigen, die Probleme seien kaum in den Griff zu bekommen.

Es ist ein wenig optimistisches Bild, das das österreichische Heeres-Nachrichtenamt (HNA) für 2016 zeichnet. Wir könnten in Österreich heuer ein ähnliches Flüchtlings-Szenario erleben wie im Vorjahr. "Ohne migrationsrelevante Veränderungen an den Außengrenzen der EU ist eine Wiederholung des Migrationsszenarios des Jahres 2015 wahrscheinlich", heißt es in einem Lagebericht über "Irreguläre Migration", der der "Presse" vorliegt. 2015 sind etwa 153.000 Menschen über Nordafrika und die Türkei in die EU gekommen. "Diese Dimension kann dabei noch durchaus übertroffen werden", lautet die Prognose für 2016.

Und ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak hätten wegen der bewaffneten Konflikte kaum Chancen auf Rückkehr, Afghanistan befinde sich in einer "sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und humanitären Abwärtsspirale" und auch in Afrika ist das Migrationspotenzial "unerschöpflich" wie es in dem Bericht heißt. Neben den zahlreichen Krisenherden und der schlechten wirtschaftlichen Situation, sei auch der wachsende Islamismus in Nordafrika ein Problem.

Das HNA analysiert für das Bundesheer Informationen aus dem Ausland. Berichte wie auch der aktuelle werden der Bundesregierung bzw. den führenden Militärs als Grundlage für deren Entscheidungen vorgelegt.

Türkei nicht gewillt

Um die Migration in den Griff zu bekommen brauche es die Türkei, die jedoch "weder in der Lage, noch gewillt" sei, die Vereinbarungen mit der EU einzuhalten. Als zweiten Schlüsselstaat nennt das HNA Libyen, das jedoch wegen der politisch instabilen Situation nicht in der Lage ist, mit den Flüchtlingsströmen umzugehen. Den Schlepperbanden stehe folglich erneut ein ertragreiches Jahr bevor. Das HNA geht davon aus, dass Schlepperbanden im Jahr 2015 alleine über das Mittelmeer rund 1,5 Milliarden Euro verdient haben. Neben Libyen könnte 2016 vermehrt Ägypten ins Visier der Schlepper rücken und zum Flüchtlingsdrehkreuz werden.

Österreich ist laut HNA besonders von der Krise betroffen, weil es gleich auf mehreren möglichen Migrationsrouten liegt. Die ostwärtige Mittelmeer- und die Wetbalkanroute führen genauso durch Österreich wie die zentrale Mittelmeerroute. Die aktuellen Maßnahmen entlang der bisherigen Balkanroute hätten zwar Wirkung gezeigt, doch nun können Flüchtlinge wieder vermehrt das Mittelmeer (Stichwort Lampedusa) für ihre Überfahrt nach Europa wählen. Auch neue Routen über das Schwarze Meer könnten nicht ausgeschlossen werden.

Viel Zeit, um ein Szenario wie 2015 zu verhindern, gibt das HNA den Entscheidungsträgern nicht. In dem Lageausblick ist von einem Zeitraum "bis zum Sommer" die Rede, in dem Maßnahmen auf den nach Österreich führenden Routen noch greifen könnten. Sollte das nicht gelingen, würde Österreich wieder mit einem "massenhaften Migrationsaufkommen konfrontiert sein" und wieder zum "Pufferstaat irregulärer Migration für Mitteleuropa".

Auf einen Blick

Das Heeres-Nachrichtenamt gibt in seinem "Strategischen Lageausblick" einen pessimistischen Ausblick in der Flüchtlingskrise. Weder in Syrien, dem Irak, in Afghanistan noch in Afrika gebe es Verbesserungen für die Menschen - im Gegenteil. Der Druck wird steigen. Libyen und Türkei, die Schlüsselstaaten der Schlepperkriminalität, könnten bzw. wollten die  Krise nicht in den Griff bekommen. 2016 könnten so noch mehr Menschen nach Österreich kommen als schon 2015.

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