Marokkaner sollen schneller aus Deutschland abgeschoben werden können. Das sieht eine Einigung vor, die Innenminister de Maizière in Rabat besiegelte.
Rabat. „Wir sind sehr zufrieden, die Abschiebung wird schneller und effizienter erfolgen.“ So lautete das positive Resümee des deutschen Innenministers Thomas de Maizière zum Abschluss seines Besuches in Marokko. Das nordafrikanische Königreich war die erste Station de Maizières auf seiner dreitägigen Maghreb-Reise, die ihn weiter nach Algerien und Tunesien führt.
In der marokkanischen Hauptstadt Rabat schien de Maizière kein großes Verhandlungsgeschick nötig zu haben. Von der Verzögerungstaktik der Behörden Marokkos bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen aus Deutschland, über die noch vor Wochen geklagt wurde, war keine Rede mehr. Vielmehr schien der Minister und seine 15-köpfige Delegation offene Türen einzurennen.
Deutschland bekommt im Prinzip genau das, was es gefordert hatte. „Marokko ist bereit, diejenigen zurückzunehmen, die 2015, vor allen Dingen im Herbst, zu uns gekommen sind und sich vielfach als Syrer ausgegeben haben“, sagte de Maizière. Diese Kehrtwende im Umgang mit den marokkanischen Flüchtlingen kam durch ein Telefonat von Kanzlerin Angela Merkel mit König Mohammed VI. Anfang Februar zustande. Hintergrund waren die Vorfälle der Silvesternacht in Köln mit den brutalen Übergriffen nordafrikanischer Männer gegen Frauen. Der Monarch sagte volle Kooperationsbereitschaft zu.
Die Flüchtlinge werden laut de Maizière anhand ihrer Fingerabdrücke identifiziert und in Linienmaschinen ausgeflogen. „Eine zahlenmäßige Beschränkung gibt es dabei nicht.“ Bei Anfragen zur Identifizierung von Flüchtlingen werde Marokko innerhalb von 45 Tagen antworten. Das Land hat vor über fünf Jahren damit begonnen, neue Personalausweise auszustellen, die auch Fingerabdrücke enthalten.
Von der Rückführung sind bisher sogenannte Alt-Fälle ausgeschlossen, also Marokkaner, die sich unter Umständen schon Jahre illegal in Deutschland aufhalten. Auch muss Marokko erst seinen derzeitigen Status als „unsicheres Herkunftsland“ verlieren. Es fehlt dazu noch die Zustimmung des deutschen Bundesrats.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.03.2016)
