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G8 setzen Iran im Atomstreit Ultimatum bis September

G8-Gipfel in LAquilaAquila
(c) AP (Luca Bruno)
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Bis zum G20-Gipfel Ende September hat der Iran Zeit, auf die Angebote des Westens einzugehen, dann drohen Sanktionen, erklärt der französische Präsident Sarkozy.

Zum Abschluss des ersten Tages des G8-Gipfels in Italien haben sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen und Russlands gegen die Gewalt im Iran nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen gewandt. Mit Blick auf den Atomkonflikt mit dem Iran forderten die Staats-und Regierungschefs Teheran am Mittwoch auf, auf die Angebote zur Beilegung des Streits einzugehen. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy sagte, man habe dem Iran bis Ende September Zeit gegeben, eine Lösung im Atomkonflikt zu finden.

Bis zum G20-Treffen mit den Schwellenländern in Pittsburgh am 24. und 25. September seien Mitglieder der Gruppe bereit, Verhandlungen eine Chance zu geben, sagte Sarkozy am Mittwoch nach Gesprächen mit seinen G8-Amtskollegen in L'Aquila. "Wenn es bis dahin keine Fortschritte gibt, werden wir Entscheidungen treffen müssen." Mögliche Sanktionen seien nicht in der Gipfelerklärung der G8-Staaten zu Iran erwähnt worden - "aber der Geist ist da". Weitere Strafmaßnahmen müssten vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen werden, unterstrich er.

Sarkozy sagte, der laut offiziellen Angaben wiedergewählte iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad werde im August seinen Amtseid ablegen und eine Regierung bilden. Bis September gebe es dann einen Monat Zeit. "Es ist an ihnen, die Entwicklung der Dinge zu bestimmen." Die Regierung in Teheran weigert sich bisher, wie von den UNO gefordert die Urananreicherung auszusetzen. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel eines Programms zur Energiegewinnung heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück.

Besorgt über die Lage im Iran

Die Gipfelteilnehmer äußerten sich ernsthaft besorgt über die Lage im Iran nach den von Gewalt begleiteten Massenproteste nach der Wahl, wie aus einer entsprechenden Erklärung hervorgeht. Insbesondere wird die Verhaftung von Journalisten und ausländischen Bürgern angesprochen. Ausdrücklich wenden sich die G8-Staaten auch gegen die Leugnung des Holocaust durch Ahmadinejad.

Die acht führenden Industriestaaten haben auch den jüngsten Atomtest Nordkoreas sowie die Raketenversuche verurteilt. Das Verhalten Nordkoreas "stellt eine Gefahr dar für Frieden und Stabilität in der Region und drüber hinaus" dar, hieß es in der Erklärung. Sie forderten die kommunistische Regierung in Pjöngjang auf, sich an die UNO-Resolutionen zu halten und wieder zum Dialog über das Atomprogramm des Landes zurückzukehren.

US-Präsident Barack Obama konkretisierte in L'Aquila seinen Vorschlag für einen Gipfel zur atomaren Sicherheit in den USA im kommenden Jahr. Obama wolle die Staats- und Regierungschefs von 25 bis 30 Ländern im März 2010 nach Washington einladen, hieß es. Hintergrund sei, dass Obama die terroristische Bedrohung mit Hilfe von Atommaterial für die unmittelbarste und dringendste für die Weltsicherheit halte, sagte Mark Lippert vom Nationalen Sicherheitsrat der USA bei einer Telefonkonferenz. Hauptziel des Gipfeltreffens ist es demnach, Atommaterial zu sichern, das gestohlen werden könnte. Zudem soll die internationale Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Handel mit diesen gefährlichen Gütern und dem entsprechenden technologischen Know-How verbessert werden. Obama hatte den Gipfel bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew zu Wochenbeginn angeregt.