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Marcus Franz muss ÖVP verlassen

Marcus Franz
Marcus FranzDie Presse
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Der Wiener ÖAAB trennt sich "per Notverordnung" von seinem Kurzzeit-Mitglied. Franz will "wilder Abgeordneter" bleiben.

Marcus Franz muss die Volkspartei verlassen. Grund sind seine kritischen Äußerungen über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der Abgeordnete hatte in einem Blogeintrag auf "Fisch+Fleisch" die Theorie aufgestellt, Merkel kompensiere mit der Flüchtlingspolitik ihre Kinderlosigkeit. Klubchef Reinhold Lopatka entschuldigte sich daraufhin beim Vorsitzenden des EU-Ausschusses des deutschen Bundestags, Gunther Krichbaum, für den Mandatar.

Lopatka drohte mit Parteiausschlussverfahren

Der Austritt aus dem Parlamentsklub erfolgte nicht freiwillig: Nach Informationen der "Presse" bekam der Mediziner von Lopatka die Möglichkeit, einem Parteiausschlussverfahren zuvorzukommen und selbst seinen Hut zu nehmen.

In einer Aussendung erklärte Franz nun: "Da mir meine persönliche Freiheit wichtiger ist als die Zugehörigkeit zu einem großen Parlamentsklub, habe ich mich dazu entschlossen, den ÖVP-Parlamentsklub mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Ein diesbezügliches Schreiben habe ich soeben an den ÖVP-Klubobmann gerichtet. Als freier Abgeordneter werde ich mich im Parlament weiterhin für die Positionen, die mir wichtig erscheinen, engagieren."

ÖVP-Ausschluss folgte prompt

Kurz darauf folgte der Parteiausschluss. Der Wiener ÖAAB, wo Franz seit dem Vorjahr Mitglied war, trennte sich "per Notverordnung" von seinem Kurzzeit-Mitglied, wie Landesgeschäftsführer Michael Wiesinger erklärte. Gemäß ÖVP-Statut entspricht dies einem Partei-Ausschluss.

Franz sei 2015 anlässlich seines Wechsels in den schwarzen Klub Mitglied beim Wiener ÖAAB, dessen Vorsitzende die Nationalratsabgeordnete Gabriele Tamandl ist, geworden. Nun habe man sich "ganz klar entschlossen, keinen weiteren Diskussionsspielraum zu lassen, sondern ihn einfach auszuschließen", sagte Wiesinger.

Schon die Aussagen zu Angela Merkels Kinderlosigkeit seien "ziemlich heftig" gewesen: "Jemandem vorzuhalten, dass er keine Kinder hat, halten wir für einen kompletten Fauxpas gegen unsere christlich-soziale Haltung." Da er aber nun den ÖVP-Parlamentsklub, "unsere Heimat", verlassen habe, habe Franz auch "als Parteimitglied nichts mehr bei uns verloren". Damit seien "klare Fronten" geschaffen, erklärte Wiesinger.

Franz sorgte immer wieder für Empörung

Franz war erst vergangenes Jahr vom Team Stronach in den schwarzen Klub gewechselt. Äußerungen von ihm haben immer wieder für breite Empörung gesorgt - etwa, als er "Pograpschen" als zulässiges Anbahnungsinstrument für ernsthafte Beziehungen verteidigt hatte. Freiwillige Kinderlosigkeit bezeichnete der Internist 2013 nach seiner Wahl in den Nationalrat als "amoralisch".

Als "wilder" Abgeordneter ist Franz künftig nicht alleine: Mit Rupert Doppler, Gerhard Schmid und Susanne Winter (alle Ex-FPÖ) sitzen drei weitere fraktionslose Mandatare im Nationalrat.

(Red./APA)