Eurofighter
Eurofighter: Eine Affäre ohne Ende
Fünf Jahre ist es her, dass der erste von 15 Eurofightern in Zeltweg gelandet ist. Der Deal der damaligen Schwarz-Blauen Regierung sorgt auch heute immer wieder für Aufregung. Eine Rückblick.
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Landung in Zeltweg
12. Juli 2007, 10 Uhr: Der erste Eurofighter landete im steirischen Zeltweg. Begrüßt wurde er allerdings weniger prominent - Sowohl Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), als auch der Oberbefehlshaber des Bundesheeres, Bundespräsident Heinz Fischer, weilten auf Staatsbesuch in Mazedonien. Darabos sah nicht zwingend einen Grund zum Feiern: "Das muss kein Volksfest werden." Trotzdem wurde der Flieger nach alter Luftwaffentradition empfangen. Bis 2008 trafen alle neun neuen Jets ein, 2009 folgten sechs gebrauchte Flieger.
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Eurofighter sind nachtblind
Pikantes Detail am Rande: Die Eurofighter sind nachtblind. Im Zuge des Sparpaketes bestellte Darabos nämlich die Nachtsichtgeräte der Jets ab. Der Verteidigungsminister begründete die Sparmaßnahme mit der Sicherheitsdoktrin aus dem Jahre 2001, wonach eine unmittelbare militärische Bedrohung Österreichs aus der Luft nicht vorliegt. Laut dem Militärluftfahrt-Journalist Georg Mader sind Eurofighter-Piloten ohne die Infrarot-Such- und Zielverfolgungsgeräte nicht in der Lage, unbekannte Flugzeuge in der Nacht zu identifizieren.
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Erster Fang
Im Juni 2008 gelang den Eurofightern ein erster Fang: Als eine französische Militärmaschine unerlaubt in österreichischen Luftraum eindrang, absolvierten die Jets ein Abfangmanöver und eskortierten das Flugzeug aus Österreich hinaus. Nachdem der französische Pilot seinen Fehler erkannt hatte, entschuldigte er sich.
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Nur noch Eurofighter
Seit 1. Juli 2008 wird der österreichische Luftraum allein von den Eurofightern überwacht. Im Juni 2008mussten nämlich die von der Schweiz geliehenen F5-Abfängjäger zurückgegeben werden, die diese Aufgabe bislang erfüllten.
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Eurofighter bei der EM
Im Sommer 2008 stand Österreich ganz im Zeichen der Fußball-Europameisterschaft, die es gemeinsam mit der Schweiz organisierte. Zur Luftraumüberwachung dienten die Eurofighter. Günter Höfler, Kommandant der Streitkräfte des Bundesheeres, sagte dazu: "Für uns war immer klar, dass die Eurofighter während der EM zum Einsatz kommen."
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Vernichtendes Zeugnis vom Rechnungshof
Im August 2008 erschien der mit Spannung erwartete Rechnungshofbericht über den Vergleich zwischen Darabos und der Eurofighter GmbH. Darabos hatte behauptet, durch die Verringerung der Stückzahl und weiteren Sparmaßnahmen 370 Millionen Euro eingespart zu haben. Tatsächlich waren es laut Rechnungshof nur 267 Mio. Euro. Weiters zog der Bericht eine negative Bilanz über die Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH, die Darabos mehr oder weniger im Alleingang geführt hat. Daraufhin hagelte es Kritik von allen Seiten. Die ÖVP empörte sich über "desaströse" Verhandlungen zum "Schaden der Republik". Sogar Rücktrittsforderungen wurden laut.
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Neuwahlen
"Es reicht!" Mit diesem mittlerweile in das österreichische politische Gedächtnis eingegangenen Ausruf beendete Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) die große Koalition. Im September 2008 standen Neuwahlen an. Die Österreichische Wählerschaft votierte für eine neue große Koalition. Diesmal mit Werner Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) an der Spitze. Die Debatte um die Eurofighter ging damit in die nächste Runde ...
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Lobbying-Vorwürfe gegen LiF-Vorsitzenden
Im Wahlkampf 2008 stolperte das Liberale Forum, das erstmals seit 1999 wieder zur Wahl antrat, über Lobbying-Tätigkeiten des Vorsitzenden Alexander Zach. Dieser hatte mit seiner PR-Agentur für den Eurofighter-Hersteller EADS lobbyiert. Zach musste zurücktreten, das LiF schaffte nicht den Sprung über die 4 Prozent-Hürde in den Nationalrat.
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''Eurofighter-Palazzo''
Im Mai 2009 kam erstmals ans Licht, dass die Kosten für den notwendig gewordene Ausbau des Militärflughafens in Zeltweg deutlich gestiegen sind. Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz attestierte dem Verteidigungsministerium "vollkommenes Versagen" und sprach von einem "Eurofighter-Palazzo". Darabos setzte eine Untersuchungskommission ein. "Diese eklatante Ausgabenerhöhung muss lückenlos aufgeklärt werden", so der Verteidigungsminister. Ergebnisse stehen noch aus.
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Zwei Drittel flügellahm
Im Jänner 2010 lebt die Eurofighter-Debatte wieder auf: Nur fünf der 15 Kampfflugzeuge sind einsatzbereit. Der Grund dafür laut Insidern: Man muss Ersatzteile aus Fliegern ausbauen, um die anderen betriebsbereit halten zu können eine Form der "Kannibalisierung".
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RH-Bericht
Im Mai 2011 wird ein Rechnungshofbericht veröffentlicht, wonach sich die Kosten für den Eurofighter-Fliegerhorst in Zeltweg von 46 auf fast 161 Mio. Euro mehr als verdreifacht haben.
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''Eurofighter verkaufen''
Am 1. Jänner 2012 wittert SP-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter abermals eine Chance, die ungeliebten Eurofighter loszuwerden. Seine Idee: Die Flieger verkaufen und die Überwachung des Luftraumes an andere Länder abgeben.
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Darabos will nicht verkaufen
Einen Tag später dann der Dämpfer: Parteikollege und Verteidigungsminister Darabos lehnt Kräuters Vorschlag ab. "Ich bekenne mich klar zur immerwährenden Neutralität und die selbstständige Luftraumüberwachung durch das Österreichische Bundesheer ist ein integraler Bestandteil davon", so der Minister.
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Eurofighter über der Schweiz
Von 25. bis 29. Jänner 2012 kommen vier Eurofighter bei der Operation "Daedalus" anlässlich des World Economic Forums (WEF) im Schweizer Davos zum Einsatz. Sie sollen den Luftraum sichern.
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Die Bilanz
Die Bilanz aus fünf Jahren Eurofighter: Seit 2008 wurden rund 4500 Flugstunden mit dem Muster absolviert. 86 Flüge seien sogenannte "Priorität Alpha"-Einsätze" gewesen, berichtet der Chef des Streitkräftekommandos, Günther Höfler. Das Eurofighter-System machte zwar anfangs Probleme, die Einführungsphase werde aber im ersten Quartal 2013 abgeschlossen, so Höfer. 5 der 15 Jets sind derzeit einsatzbereit.
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