Der Rechnungshof drängt vorrangig auf eine sparsame Gebarung am Burgtheater. Für Kunstminister Ostermayer sind viele Anregungen „schon umgesetzt“ oder gerade in Umsetzung.
Die Liste der Schlussempfehlungen des Rechnungshofes zieht sich über fast zehn Seiten im jetzt vorliegenden Rohbericht zum Burgtheater („Die Presse“ berichtete ausführlich in ihrer Mittwochsausgabe). Insgesamt 86 Punkte umfassen die Verbesserungsvorschläge an die Burgtheater GmbH, die Bundestheater Holding und das Bundeskanzleramt respektive das dort beheimatete Ministerium für Kunst und Kultur.
Der zentrale Punkt steht voran und richtet sich angesichts der früheren finanziellen Probleme an die Theaterführung selbst: „Der durch das Bundestheaterorganisationsgesetz vorgegebene Grundsatz, dass die Theaterleitung nach den Erfordernissen einer wirtschaftlichen, zweckmäßigen und sparsamen Gebarung unter Bedachtnahme auf die verfügbaren Mittel zu erfolgen hat, wäre jedenfalls in jedem Geschäftsjahr einzuhalten.“
Weil Vorgänge im Prüfzeitraum 2008/09 bis 2013/14 teils nicht mehr nachvollziehbar und belegbar waren, verlangt der Rechnungshof: „Gesetzliche Vorschriften wären einzuhalten, und es wäre sicherzustellen, dass Ein- und Auszahlungen in den Büchern täglich festgehalten werden.“ Bei allen Geschäftsabläufen seien ausführende und kontrollierende Funktionen strikt zu trennen, wird außerdem empfohlen. Darüber hinaus legen die Prüfer die Finger noch auf einen anderen Punkt, der massiv beanstandet wurde: Es müsse die Grundlage eines internen Kontrollsystems geschaffen werden.
Minister sieht sein Vorgehen bestätigt
Kunstminister Josef Ostermayer (SPÖ) plant, in den kommenden zwei Wochen zu dem mit dem Burgtheater befassten Rechnungshof-Rohbericht Stellung zu nehmen. „Darin werden viele Dinge bestätigt, was die Vorgangsweise betrifft, die wir gewählt haben“, betonte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz: „Viele der Anregungen wurden entweder schon umgesetzt oder werden noch umgesetzt.“ Grundsätzlich habe er drei Monate Zeit, um zum Rohbericht, der vorerst unter Verschluss ist, eine Stellungnahme abzugeben. Es gebe darin auch drei Punkte, die er als missverständliche Äußerungen seitens des Rechnungshofs erachtet. „Da braucht es eine gewisse Präzisierung im Endbericht. Etwa die Frage: Wer beruft ab, wer entlässt? Das ist klar geregelt.“
Unabhängig vom Rechnungshof-Bericht habe man verschiedene Schritte gesetzt oder setzen müssen. „Hätten wir 2014 nicht zeitgerecht reagiert, würden wir jetzt vor anderen Problemen stehen“, meinte Ostermayer. Damals ist es zur Entlassung der früheren kaufmännischen Geschäftsführerin Silvia Stantejsky und zur Enthebung des damaligen Direktors Matthias Hartmann gekommen.
Der Kultursprecher der Grünen im Parlament, Wolfgang Zinggl, knöpfte sich Ex-Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) vor, die, wie berichtet, die Bestellung Hartmanns 2012 vorzeitig verlängert hatte, obwohl laut Rechnungshof die finanziellen Probleme bekannt sein mussten. Die ministerielle Verantwortung werde man, so Zinggl, „nochmals ins Rampenlicht rücken müssen“. (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2016)
