Niemand prüft Zahl der Unterstützer

FOTOTERMIN MIT BP-KANDIDATIN GRISS
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Die Kandidaten wollen sich bei den Unterstützungserklärungen gegenseitig überbieten. Doch die Behörde schaut nur darauf, ob ein Anwärter 6000 Unterschriften hat.

Wien. Es ist die erste Möglichkeit für Hofburg-Kandidaten, Stärke zu zeigen. Österreichweit werden dieser Tage Unterstützungserklärungen gesammelt. Und das, obwohl die heißesten Anwärter auf das Präsidentenamt schon genug Unterschriften haben. Doch manch Kandidat gibt das dieser Tage gegenüber Journalisten nur hinter vorgehaltener Hand zu. Man will ja nicht potenzielle Unterstützer davon abhalten zu unterschreiben. Je mehr Unterschriften jemand am Ende vorweisen kann, umso besser sieht das nach außen aus.

Andere Kandidaten versuchen hingegen, bereits jetzt mit Zahlen zu glänzen. Irmgard Griss vermeldete als Erste, dass sie die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen in der Tasche hat. Inzwischen habe sie schon mehr als 12.000 Unterschriften, hieß es am Mittwoch. Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hielt laut seinem Wahlkampfmanager zuletzt schon bei 14.500 Unterstützern. Andreas Khol sei noch besser unterwegs, vermeldeten seine Parteifreunde diese Woche. Allein in Niederösterreich seien mehr als 13.000 Unterstützungserklärungen für Khol abgegeben worden, in Oberösterreich 7000.

Das Wettrennen um die meisten Unterstützungserklärungen hat nur einen Haken: Es wird nicht behördlich gezählt, wer wie viele gültige Unterstützungserklärungen erreicht hat. Dafür würden die Ressourcen nicht reichen, betont Robert Stein, Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium.

 

Einreichen bis Mitternacht

„Wir schlagen der Bundeswahlbehörde vor, nur zu überprüfen, ob 6000 gültige Unterstützungserklärungen vorliegen“, sagt Stein im Gespräch mit der „Presse“. Das Gesetz sehe auch nicht mehr vor. Die von Kandidaten und Parteien erwähnten Zahlen „sind eigene Angaben, die wir nicht prüfen können und wollen“, erklärt Stein.

Spannend wird es somit nur, wenn bei Fristende (morgen, Freitag, 17 Uhr) für einen Kandidaten zu wenig Unterstützungserklärungen vorliegen. Aber auch dann ist noch nicht aller Tage Abend. Denn die Bundeswahlbehörde wird eine Nachfrist bis Dienstag setzen, in der man Unterschriften noch einreichen darf. Am letzten Tag der Nachfrist können die Kandidaten die gesammelten Unterstützungserklärungen sogar bis Mitternacht einbringen. Im Ministerium sei auch zu dieser Uhrzeit jemand da, bei dem man die Unterschriften überreichen könne, versichert Stein. Die Unterstützungswilligen müssen freilich zuvor aufs Gemeindeamt, und das hat nicht so lange offen.

Jegliches Taktieren durch ein frühes oder spätes Einbringen der Unterschriften bringt keinen besseren Platz auf dem Stimmzettel. Gereiht wird streng alphabetisch. Auch hier ist die Frage, wer die meisten Unterstützungserklärungen hat, also irrelevant.

 

Längster Stimmzettel?

Als günstig erweist sich diese Regel für Elfriede Awadalla. Falls die Schriftstellerin und einstige „Millionenshow“-Gewinnerin die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen schaffen sollte, steht sie auf Platz eins. Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen könnte als Letzter auf dem Stimmzettel auch einen leicht zu findenden Platz erhalten.

Sollte auch noch Richard Lugner die Kandidatur schaffen, könnte es den bisher längsten Stimmzettel bei Hofburg-Wahlen geben. Der bisherige Rekord lag im Jahr 1951 bei sechs Kandidaten. Zwei dieser Bewerber erreichten bei der Wahl dann aber nur rund 0,1 Prozent der Stimmen. Die Kandidaten von SPÖ (Theodor Körner) und ÖVP (Heinrich Gleißner) kamen in die Stichwahl, Körner siegte.

Die ungeschriebene Regel der Zweiten Republik, dass es die Kandidaten von Rot und Schwarz in die Stichwahl schaffen, könnte diesmal aber fallen. Laut Meinungsforschern hat Van der Bellen derzeit die Nase vorn. Meist auf den Plätzen zwei und drei befinden sich in den diversen Umfragen Griss sowie Hofer. Erst dann folgen die Kandidaten der Regierungsparteien, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Khol (ÖVP). Jeder der Genannten hat aber Chancen auf die Stichwahl.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2016)