Die Alarmschwelle für einen Versorgungsnotstand soll auf Lieferausfälle von zehn Prozent deutlich gesenkt werden. Danach müsse Nachbarstaaten für das betroffene Land einspringen.
Die EU-Kommission plant einem Zeitungsbericht zufolge ein verschärftes Warnsystem für die europaweite Gasversorgung. So solle Brüssel künftig einen Versorgungsnotstand ausrufen können, wenn mehr als 10 Prozent der Gasimporte in die Europäische Union ausfielen, berichtet die "Financial Times Deutschland". Dann sollten Notmaßnahmen greifen. EU-Staaten müssten dann ihren europäischen Nachbarn Zugriff auf ihre Gasreserven garantieren.
Eine entsprechende EU-Verordnung wolle Energiekommissar Andris Piebalgs noch in dieser Woche auf den Weg bringen. Derzeit liegt die Alarmschwelle bei 20 Prozent der Importe.
Hintergrund der Vorschläge seien die Lieferausfälle wegen des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine. Der Piebalgs-Plan sehe zudem vor, dass die EU-Staaten eigene Vorsorge- und Notfallpläne vorbereiten, damit die Versorgung auch dann gewährleistet sei, wenn die wichtigste Quelle oder Infrastruktur ausfalle. In der Kommission habe es geheißen, dies könne je nach Mitgliedsstaat eine Pipeline, ein Flüssiggasterminal oder auch ein Gasfeld sein. Als Zieldatum der Maßnahmen nenne der Entwurf 2014.
(ÁPA)