Proteste vor Obamas Besuch in Kuba

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CUBA-UNREST-LADIES-IN-WHITE(c) APA/AFP (ADALBERTO ROQUE)
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Obamas dreitägiger Besuch in Kuba markiert den bisherigen Höhepunkt des Annäherungskurses zwischen den vormals verfeindeten Ländern.

Wenige Stunden vor dem Eintreffen von US-Präsident Barack Obama am Sonntag in Kuba sind dutzende Regierungsgegnerinnen festgenommen worden. Die von einigen Unterstützern begleiteten Aktivistinnen der Bewegung Damen in Weiß wurden nach einer Protestkundgebung in Havanna in Gewahrsam genommen. Bei dem Marsch in der Nähe einer Kirche forderten sie mehr Achtung für die Menschenrechte in Kuba.

Wie jeden Sonntag, wenn die Damen in Weiß ihren Marsch abhalten, wurden die meisten von ihnen am Ende der Kundgebung von Polizisten abgeführt und weg gefahren, wie Reporter berichteten. Die Polizei wollte sich nicht zu den Gründen der Festnahmen äußern. Normalerweise kommen die Aktivisten, die nach dieser regelmäßigen Veranstaltung festgenommen werden, einige Stunden später wieder frei.

Unter den Festgenommenen am Sonntag war auch Berta Soler, die Vorsitzende der Damen in Weiß, die 2005 mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet wurde. Sie ist zu einem Treffen Obamas mit Vertretern der Zivilgesellschaft eingeladen.

Wie Soler AFP sagte, hat sie über ihre Teilnahme aber noch nicht entschieden. Obama habe gesagt, er werde nur nach Kuba kommen, wenn es Fortschritte bei den Menschenrechten gebe, dies sei aber nicht der Fall, sagte Soler.

Obama landete wenige Stunden später in der Hauptstadt Kubas, wo er mit Staatschef Raul Castro über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses der langjährigen Erzfeinde sprechen will. An Bord der Air Force One waren auch seine Frau Michelle und seine beiden Töchter Malia und Sasha.

Erster Besuch von US-Präsident seit 1928

Obamas dreitägiger Besuch ist die erste Reise eines US-Staatsoberhaupts in den Karibikstaat seit dem Jahr 1928. Vor ihm war überhaupt erst ein US-Präsident dort, Calvin Coolidge. Obama und der Raul Castro hatten Ende 2014 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden einstigen Erzfeinden aus der Zeit des Kalten Kriegs eingeleitet.

Sie hatten eine Annäherung vereinbart, das US-Handelsembargo wurde gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen.

Seit kurzem gibt es wieder eine direkte Postverbindung, zuvor wurden Briefe und Pakete über Drittländer in das andere Land geschickt. Obama will auch die kritische Menschenrechtslage ansprechen, Castro fordert eine vollständige Aufhebung des Embargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guantanamo.

Obama wird Fidel Castro nicht treffen

Revolutionsführer Fidel Castro wird Obama nicht treffen. Er befeuerte jahrzehntelang die Feindschaft zu den USA, die Sowjetunion wurde zum wichtigsten Verbündeten - die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel brachte die Welt 1962 an den Rand des Atomkriegs.

Das kubanische Staatsfernsehen wird am Dienstag live eine Rede übertragen, die der US-Präsident im Großen Theater von Havanna halten wird. Mit Spannung wird erwartet, ob er dabei die Lage der Menschenrechte in dem Land kritisiert. Auf Kuba sind alle Medien in Staatshand. Kritik an dem kommunistischen Einparteiensystem des Landes oder Berichte über Dissidenten sind dort normalerweise tabu.

(APA/dpa)

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