Die unabhängige Kandidatin würde dem von ihr angestrebten Amt weiterhin mehr Kompetenzen einräumen. Mit einer Obergrenze für Flüchtlinge ist sie nicht einverstanden.
Die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss ist gegen einen Regierungswechsel während der Legislaturperiode. "Ich halte nichts von einem fliegenden Koalitionswechsel", sagte sie am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Weiteres politisches Engagement nach einer möglichen Wahlniederlage schloss sie nicht aus. Ihre Spenden-Forderung im Falle eines öffentlichen Auftritts verteidigte sie.
Griss würde weiterhin dem von ihr angestrebten Amt mehr Kompetenzen einräumen. Der Bundespräsident werde in Zukunft eine andere, stärkere Rolle spielen, meinte sie. In der Vergangenheit sei das in diesem Ausmaß nicht nötig gewesen. Zur Gretchenfrage der Angelobung einer Regierung mit FPÖ-Beteiligung verwies sie allerdings abermals auf die dem Präsidenten gegebenen Kompetenzen. Gäbe es dafür das Vertrauen des Nationalrats, müsse man auch diese Variante akzeptieren. Ein "gewaltiger Vorteil" für neue Minister sei jedenfalls die fachliche Kompetenz.
Weitere politische Karriere "durchaus möglich"
Es sei Klubobmann Robert Lugar vom Team Stronach gewesen, der sie als erster Politiker auf ein mögliches Engagement bei der Präsidentschaftswahl angesprochen hat, erzählte Griss. Dann erst sei NEOS-Chef Matthias Strolz auf sie zugekommen, danach FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Die Unterstützung durch die NEOS erschöpfe sich in einer Begrüßung ihrer Kandidatur, wie es auch beim von den Grünen forcierten Kandidaten Alexander Van der Bellen sei. Zur Frage einer fortführenden politischen Karriere abseits der Hofburg sagte Griss: "Das ist durchaus möglich."
Mit einer Obergrenze für Flüchtlinge ist Griss nicht einverstanden, das Funktionieren des EU-Abkommens mit der Türkei müsse man sich einmal anschauen. Inhaltlich sprach sich die ehemalige Höchstrichterin wieder für ein stärkeres Persönlichkeitswahlrecht sowie ein Kinderbetreuungsangebot ab dem ersten Lebensjahr aus. Zum parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss meinte sie, dieser habe noch keine Erkenntnis über den Kommissionsbericht hinaus gebracht. Bei den vernichteten Dokumenten habe es sich aber nicht um Originaldokumente gehandelt.
Waldheim? "Ich habe ihn gewählt"
Auch ihre gut dotierte Pension verteidigte Griss, beim Modell handle es sich um eine normale, ihr laut Gesetz zustehende Beamtenpension und keine Sonderpension. Dass sie eine Vortragseinladung des Management Clubs mit dem Angebot einer Veranstaltung für finanzielle Unterstützer ab 10.000 Euro quittiert hat, rechtfertigte sie mit Fundraising. Und auch die zunächst offen gelassenen Frage, ob sie 1986 Kurt Waldheim gewählt hat, beantwortete sie: "Ich habe ihn gewählt." Ebenso wie Benita Ferrero-Waldner 2004.
(APA)
