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Das Ende der Grenzkontrollen in Deutschland naht

Johanna Mikl-Leitner lud Thomas de Maiziere nach Wien ein.
Johanna Mikl-Leitner lud Thomas de Maiziere nach Wien ein.REUTERS
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Ab Mitte Mai werden die Grenzkontrollen an der österreichisch-deutschen Grenze der Vergangenheit angehören, plant der deutsche Innenminister de Maiziere.

"Wir fahren die Kontrollintensität herunter und ziehen auch Polizisten ab, Schritt für Schritt", sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere in der ORF-Sendung "ZiB2". "Nach jetziger Abschätzung würden wir über den 12. Mai hinaus keine Grenzkontrollen mehr durchführen", so de Maiziere, der am Dienstag bei einem Treffen der deutschsprachigen Innenminister in Wien teilgenommen hatte. Dass die Flüchtlingszahlen auf dem niedrigen Niveau bleiben, davon sei im Moment auszugehen.

Die Grenzkontrollen waren Mitte September wegen des massiven Flüchtlingsstroms über Österreich nach Deutschland eingeführt worden. Berlin wollte damit den Zustrom von Flüchtlingen bremsen und steuern.

Streit mit Österreich Vergangenheit

Der Streit über die Schließung der Balkanroute sei nach der Einigung mit der Türkei beendet. "Ich würde mir wünschen, dass jetzt alle nach vorne kucken", so de Maiziere, der gleichzeitig vor einem Anschwellen des Flüchtlingsstrom über Italien und den Brenner warnt.

Am zweiten Tag nach dem Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens der EU mit der Türkei hat der de Maiziere ein ähnliches Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten in Aussicht gestellt. "Ich kann mir das analog auch mit Nordafrika vorstellen", so de Maiziere Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz anlässlich eines Treffens deutschsprachiger Innenminister in Wien.

(Red./APA)