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EU droht USA und Kanada mit Visumpflicht

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Dass beide Staaten Bürgern bestimmter östlicher EU-Länder noch immer Visa vorschrieben, sei inakzeptabel, so die EU-Kommission. Die Pflicht solle bis 12. April fallen - sonst gebe es Gegenmaßnahmen.

Die EU-Kommission droht den Vereinigten Staaten und Kanada mit Visumpflicht, sollten diese nicht auch allen EU-Bürgern eine visafreie Einreise erlauben. Wenn bis 12. April, also kommenden Dienstag, nicht volle gegenseitige Visumfreiheit herrsche, sei die Kommission verpflichtet, eine auf zwölf Monate befristete Suspendierung der Visumfreiheit für solche Drittstaaten (gemeint sind die USA und Kanada) vorzuschlagen, sagte eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel.

Visapflicht etwa für Polen, Rumänen

Die USA verlangen bei Einreisen von Bürgern aus mehreren osteuropäischen EU-Staaten, etwa Polen und Rumänien, noch Visa, während US-Bürger ohne Visum nach Europa reisen können. Die volle Gegenseitigkeit der Visafreiheit sei eine Priorität der EU, sagte Kommissionssprecherin Mina Andreeva.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe das Thema für die Sitzung der Kommission am Dienstag auf die Tagesordnung gesetzt. Bis zur Einführung einer Visapflicht für die zwei nordamerikanischen Staaten ist es allerdings noch ein weiter Schritt. Ein Vorschlag der Kommission zur Aussetzung der Visafreiheit könne nur in Kraft treten, wenn binnen vier Monaten kein Einspruch des Europaparlaments oder des EU-Ministerrates erfolgt, sagte die Sprecherin.