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Brüssel droht den USA mit Visumpflicht

BELGIUM-EU-FRANCE-DIPLOMACY
(c) APA/AFP/THIERRY CHARLIER
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Kommission will, dass alle EU-Bürger ohne Visum in die USA einreisen dürfen – was bis dato nicht der Fall ist.

Brüssel. Turbulenzen im transatlantischen Personenverkehr: Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters droht die EU-Kommission den USA und Kanada mit der Wiedereinführung der Visumpflicht. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat das Thema auf die Agenda der nächsten Sitzung der Brüsseler Behörde am kommenden Dienstag gesetzt – eine politische Diskussion sei notwendig, sagte eine Sprecherin der Kommission gestern.

Hintergrund: Bis dato können nicht alle EU-Bürger visafrei nach Nordamerika reisen. In Kanada gilt Visumpflicht für Rumänen und Bulgaren, in den USA zusätzlich für Zyprioten, Polen und Kroaten. Die Drohung mit der Wiedereinführung der Visumpflicht soll Washington und Ottawa zum Umdenken zwingen – allerdings müssten Rat und Europaparlament einem entsprechenden Vorschlag der Kommission zustimmen. Davon ausgenommen wären Großbritannien und Irland, die bei der gemeinsamen Visumpolitik der EU nicht mitmachen.

Warum die Kommission ausgerechnet jetzt den seit Jahren andauernden Zustand thematisiert, ist nicht klar – schließlich könnte ein Visumhickhack die laufenden Verhandlungen über die transatlantische Freihandelszone TTIP stören und US-Touristen von einer Reise nach Europa abhalten. Eine potenzielle Erklärung: Die Brüsseler Behörde, die in der Flüchtlingskrise um Einigkeit ringt, will damit den Osteuropäern demonstrieren, dass sie ihre Anliegen ernst nimmt. Vor allem Polen stößt sich seit Jahren an der Visumpflicht in den USA. (la)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.04.2016)