Steuerflucht, wie sie wegen der Panama-Papers im Fokus ist, hat vielleicht wirklich bald ausgedient. Denn nicht nur das Geld sucht das Weite. Bald könnten die Reichen fliehen. Ein Essay.
„Da unten stand vor Kurzem ein Golfplatz, jetzt ist alles verbaut.“ Matt Switzer blickt aus dem Fenster des Restaurant 360. Aus 350 Metern Höhe sieht Toronto fast verschlafen aus. Hier oben im CN-Tower behält man den Überblick. „Jedes Jahr siedeln sich bei uns 100.000 Menschen an. Jeder zweite Einwohner ist nicht in Kanada geboren“, erzählt der Mitarbeiter der städtischen Betriebsansiedlungsagentur Toronto Invest. Die meisten wollen hier eine neue Existenz aufbauen. „Immer öfter kommen welche, die ihre Existenz bei uns sichern wollen“, erzählt er. Im Hafenviertel wird Party gemacht. Die Raptors spielen im Air Canada Center. Noch gibt es Karten für das Basketballmatch auf dem Schwarzmarkt. Sie sind fast so begehrt wie Grundstücke am Ontariosee.
„Wir beobachten das seit Monaten“, erzählt ein Wiener Vermögensverwalter. „Die Leute haben Angst.“ Nach den Anschlägen in Paris und Brüssel seien die Anfragen deutlich mehr geworden. „Wo ist es heute auf diesem Planeten noch sicher?“, fragen sie. Wo gibt es keinen Terror, drohen nicht wirtschaftlicher Kollaps, Geldentwertung und politische Radikalisierung? Die Menschen, die diese Fragen stellen, sind sehr vermögend. Sie haben dieses Vermögen über Generationen aufgebaut, und sie wollen es auch noch für nächste Generationen erhalten. Ihre Familien haben Kriege, Hyperinflation und Staatsbankrott überstanden. Weil sie Entwicklungen früher erkannt haben als andere. „Kanada und Neuseeland stehen dieser Tage für Sicherheit und Stabilität“, erzählt der Berater.
Während also die Reichen schon bald die sinkende MS Europa verlassen könnten, empört sich die Öffentlichkeit lautstark über die Machenschaften ebendieser in Steuerparadiesen. Panama-Papers heißt der Coup, den die „Süddeutsche Zeitung“ und in ihrem Schlepptau Dutzende Medien weltweit gelandet haben. Ihnen wurden Daten der Rechtsanwaltskanzlei Mossack & Fonseca in Panama City zugespielt. 214.000 Briefkastenfirmen stehen in den Unterlagen. Zwei österreichische Banken sind aufgelistet, die Hypo Vorarlberg und Raiffeisen International. Und obwohl vorerst vor allem die Vermutung dubioser Machenschaften im Raum steht, kaum Beweise auf dem Tisch liegen, fegt allein die öffentliche Empörung Regierungschefs und Bankdirektoren weg. In Island trat der Premier zurück, in Österreich nahm der der Chef der Hypo Vorarlberg den Hut. Und allmählich kommt der britische Premierminister David Cameron in Bedrängnis, weil er an Offshore-Geschäften seines Vaters beteiligt war.
Inszenierung statt Inhalte. Der deutsche Blogger und Buchautor Sascha Lobo meinte in einem Gastkommentar im „Spiegel“: „Die Inszenierung übertrumpft die Inhalte: Die Panama-Papers zeigen, wie sich die Bedeutung von Leaks verändert hat. Jeder liest darin, was er eh schon immer geglaubt hat.“
Tatsächlich tun sich Banker, Steuerberater und Finanzexperten allerdings schwer, im konkreten Fall ein Beispiel für legale und unbedenkliche Finanzgeschäfte zu finden. Nur FMA-Chef Helmut Ettl fiel ein „sinnvoller und nachvollziehbarer Zweck“ ein. Von ORF-Moderator Armin Wolf danach gefragt, nannte Österreichs oberster Bankenaufseher das Beispiel eines Ehemanns, der seiner Frau seinen Besitz „nicht offenlegen will kurz vor einer Scheidung“. Das Beispiel sagt wohl mehr über Ettls Frauenbild aus als über die Legalität einer Verschleierung des Vermögens vor dem Scheidungsrichter.
Einerlei. „Die Reichen- und Unternehmerhatz hat wieder begonnen“, mahnt der prominente Steuerberater Gottfried Schellmann und ärgert sich, dass in der Debatte keine Differenzierung zwischen Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung gemacht wird. Auch nicht von jenen, die es eigentlich besser wissen müssten. Etwa SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder. Als SPÖ-Gemeinderat hatte er einst nichts gegen die Cross-Border-Leasinggeschäfte der Stadt Wien gehabt. Dank einer Lücke im US-amerikanischen Steuersystem kassierte die Stadt 100 Millionen Euro – auf Kosten der US-Steuerzahler. Vor lauter Aufregung über die Steuerflucht nach Panama vergisst man ganz darauf, dass Finanzminister Hans Jörg Schelling früher einmal auch ein Spezialist in Sachen legaler Steuervermeidung war. Als Chef des Möbelkonzerns Lutz gründete er eine Tochter im Steuerparadies Malta. Dort wurden Lizenzen im Wert von 340 Millionen verwaltet. Ergebnis: Der heimische Fiskus fiel jährlich um Millionen um.
Natürlich kann man diese Art der Steuervermeidung skandalös finden. Andrerseits haben wir jetzt zumindest einen Finanzminister, der als Wirtschaftsboss am eigenen Leib erfahren hat, wie hoch die Steuerlast in diesem Land tatsächlich ist. Wäre er als Politiker beim Steuersenken auch nur halb so erfolgreich wie als Unternehmer, wäre vieles besser in diesem Land – und Steuerflucht nicht ganz so attraktiv.
Retten satt Rendite. Apropos Steuerflucht. Wenn es stimmt, was Privatbanker erzählen, stehen hohe Renditen und niedrige Steuern immer seltener auf dem Wunschzettel der betuchten Kunden. „Es gibt Fälle, da wollen Klienten die Hälfte ihres Vermögens langfristig retten“, erzählt ein Anlageberater. Die Kunden setzen auf Gold, auf Aktien von Unternehmen, die älter als 100 Jahre sind. Und sie verlassen Europa nur deshalb nicht, weil sie hier einen Produktionsbetrieb haben. Nicht allen bleibt am Ende Kanada.
Offshore
Panama-Papers.214.000 Briefkastenfirmen scheinen in den Unterlagen auf, die der „Süddeutschen Zeitung“ zugespielt wurden. Die Daten stammen von der Anwaltskanzlei Mossack & Fonseca aus Panama.
Prominente. In den Unterlagen finden sich die Namen vieler Kreditinstitute. Überwiegend wurden die Offshore-Dienste wie erwartet von Despoten und Politikern autokratischer Regime genutzt.
OECD. Laut Schätzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD werden etwa sechs bis acht Prozent des weltweiten Vermögens in Offshore-Ländern verwaltet.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.04.2016)
