Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsminister Doskozil und Finanzminister Schelling sollen "in der Zielgerade" befinden.
Das Bundesheer soll mehr Geld bekommen. Bis 2020 sollen zusätzlich zwischen "einer und 1,3 Milliarde Euro" für die Streitkräfte zur Verfügung stehen, kündigte Bundeskanzler Werner Faymann Mittwochfrüh bei einem gemeinsamen Termin mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) an. Die Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) befänden sich "in der Zielgerade".
Details wollte Doskozil mit Verweis auf den noch ausstehenden Verhandlungsabschluss noch nicht nennen. Er kündigt aber schon an, dass 25 bis 30 Prozent des Geldes "direkt in das Personal" fließen sollen. Die Schwerpunkte bei Heeresinvestitionen der nächsten Zeit müssen nach den Worten des Ministers unter anderem bei der Mobilität, den Kaderpräsenzeinheiten sowie Ausrüstung und Infrastruktur gesetzt werden. Das Personal werde man 2017 auf dem heurigen Stand "einfrieren" können.
Kapazität der Kaderpräsenzeinheiten soll von 2200 auf 6000 erhöht werden
Bereits in den vergangenen Jahren sei der Stand der Vollzeitäquivalente von 33.000 auf 21.500 gesunken. Das nächste Jahr hätte eine weitere Reduktion auf 20.500 bringen sollen, dies wird nun nicht kommen, so der Minister am Montag. Die Kapazität der Kaderpräsenzeinheiten soll von 2200 auf 6000 erhöht werden. Auch die Miliz ist Doskozil ein Anliegen, derzeit könne man "mit viel Mühe" gerade einmal eines der insgesamt zehn Kontingente ausrüsten.
Faymann betonte, das zusätzliche Geld stelle eine "besondere Leistung auch in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium" Doskozils dar. Zudem sieht er in der Einigung einen Beleg für die "gute Zusammenarbeit" und "Gemeinsamkeit" in der Regierung: "Wir können kleinkarierte Wadlbeißereien nicht gebrauchen", so der Bundeskanzler.
(APA)
