Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

Causa Böhmermann: Anzeige ist mehr als nur ein Egotrip Erdoğans

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan.(c) APA/AFP/TURKISH PRESIDENTIAL PRE
  • Drucken

Der türkische Präsident und seine Anhänger sehen ihr Vorgehen gegen den Komiker als Machtdemonstration. Sie glauben, sich so gegen angebliche Bevormundung durch Europa zur Wehr setzen zu müssen.

Istanbul. Ausgerechnet Recep Tayyip Erdoğan, der politische Gegner gern einmal als „Perverse“ oder „Vandalen“ beschimpft, fühlt sich vom deutschen Komiker Jan Böhmermann auf den Schlips getreten. Und nicht nur von dem. Am Mittwoch reichte der türkische Präsident eine Strafanzeige gegen Oppositionschef Kemal Kılıçdaroğlu ein: Erdoğan hatte Kılıçdaroğlu als „Perversen“ beschimpft, was dieser mit gleicher Münze zurückzahlte – weshalb sich Erdoğan jetzt als Opfer einer Beleidigung sieht.

Erdoğans Vorgehen gegen Böhmermann wegen dessen Schmähgedicht in Deutschland und seine Entschlossenheit, den Fall bis zur höchsten Instanz zu verfolgen, sind nicht nur Ausdruck der Dünnhäutigkeit eines Mannes, der viel austeilt, aber nur wenig einstecken kann. Die Klage ist eine Machtdemonstration: Erdoğans „Neue Türkei“ will den Deutschen und anderen westlichen Nationen zeigen, dass sie sich – wie sie es selbst sieht – nicht mehr herumschubsen lässt, sondern ihre Interessen offensiv verteidigt. Daher ist davon auszugehen, dass Erdoğans Anzeige gegen Böhmermann nicht die letzte ihrer Art bleiben wird.

Der Präsident und seine Berater verbreiten schon seit einiger Zeit die Vorstellung von der Türkei als eigenes Machtzentrum, das sich von dem als „Vormundschaft“ verdammten Einfluss des Westens lösen will. Die Türkei lasse sich von niemandem etwas sagen, heißt es in Zeitungskommentaren von Erdoğan-Helfern aus Ankara. Erdoğans Wirtschaftsberater, Yiğit Bulut, warnte, europäische Politiker sollten sich gegenüber der Türkei bloß nicht zu viel herausnehmen.

 

Türkischer Opfermythos

Im Kern basiert diese Position auf einer Selbstsicht als Opfer: die Türkei als Opfer von Einmischungsversuchen fremder Mächte, und Erdoğan persönlich als Opfer von Attacken seiner Kritiker. In der Türkei werten Erdoğan und die ihm ergebenen Teile der Justiz viele kritische Äußerungen als Beleidigung. Fast 2000 Strafverfahren seit seinem Amtsantritt vor nicht einmal zwei Jahren sind die Folge.

Nun trägt Erdoğan diese Haltung über die Grenzen hinaus nach Europa. Auch wenn viel über das Kuschen der deutschen Regierung wegen der türkischen Rolle bei der Bekämpfung der Flüchtlingskrise diskutiert wird, ist anzunehmen, dass Erdoğan auch ohne die starke Position seines Landes in dieser wichtigen Frage gegen Böhmermann vorgegangen wäre. Denn es geht Erdoğan darum, seinen Gegnern auch in Europa die Grenzen aufzuzeigen, sie „auf den rechten Weg“ zurückzuführen, wie es Erdoğans deutscher Anwalt, Hubertus von Sprenger, ausdrückte. Dem diente auch die Einbestellung des deutschen Botschafters in Ankara.

Möglicherweise kann sich Erdoğan mit dieser Taktik in einigen Fällen durchsetzen und Kritikern wie Böhmermann Scherereien bereiten – der ZDF-Mann steht auch ohne Anklage oder gar Prozess bereits unter Polizeischutz. Politisch ist der Feldzug des türkischen Präsidenten gegen europäische Komiker aber keine gute Idee. Vorurteile im Westen gegen die Türkei werden verfestigt.

 

Präsident schadet dem Land

Auf mittlere Sicht schadet Erdoğan damit türkischen Interessen. Wenn das Land im Westen nicht mehr als Partner gilt, sondern als Spielwiese eines unberechenbaren und jähzornigen Präsidenten, wird das zum Klotz am Bein der türkischen Außenpolitik. Denn dann wird es schwieriger für Ankara, Kompromisse mit anderen Staaten bei Themen auszuhandeln, die für die Türkei wichtig sind: Politiker wie Angela Merkel werden es sich wegen ihrer eigenen Wähler kaum leisten können, ausgerechnet gegenüber Erdoğan Zugeständnisse zu machen. Die „Neue Türkei“ könnte bald ohne Freunde dastehen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.04.2016)