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Molterer: "Unterm Strich ist Gewinn entstanden"

Ex-Finanzminister Wilhelm Molterer
(c) Die Presse (Michaela Bruckberger)
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Ex-Finanzminister Molterer weist den Vorwurf zurück, dass die Bundesfinanzierungsagentur hunderte Millionen Euro durch riskante Veranlagungen verspekuliert habe. Er habe richtig gehandelt, sagt Molterer.

Ex-VP-Finanzminister Wilhelm Molterer hat heute - wie zuvor schon sein Vorgänger Karl-Heinz Grasser - den Vorwurf zurückgewiesen, dass die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) hunderte Millionen Euro durch riskante Veranlagungen verspekuliert habe. Den Steuerzahlern sei durch die "professionelle Arbeit der Bundesfinanzierungsagentur" unter dem Strich sogar ein Gewinn entstanden, sagte Molterer heute, Dienstag, im "Mittagsjournal" des ORF-Radios.

Wegen der Finanzkrise habe er schon im Jahr 2007 die Anweisung erteilt, derartige Produkte nicht mehr zu kaufen, die Restrukturierung einzuleiten und einen möglichen Ausfall zu minimieren und Limits einzuführen, sagte Molterer. Alle Beteiligten hätten nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt.

"Selbstverständlich habe ich dafür die Verantwortung, dass ich richtig gehandelt habe", so Molterer. Das bestätige auch der Rechnungshof. Er habe früher gehandelt als so manche Finanzinstitute, so Molterer. Er sei als Finanzminister ab dem Zeitpunkt, als Probleme auftraten, informiert worden. Und ab da habe er Anweisung gegeben, was zu geschehen habe. Alle Beteiligten hätten "bestmöglich gehandelt" und die Veranlagungsstrategie sei "in der jeweiligen Marktsituation" richtig gewesen, sagte Molterer.