Bühnensturm: Rechtsextreme suchen Öffentlichkeit

IDENTIT�RE ST�RMTEN JELINEK-AUFF�HRUNG VON FL�CHTLINGEN
(c) APA/ANJA KUNDRAT

Mit Videos Identitäre störten Theatervorstellung. Die Aktion deckt sich mit Beobachtungen des Staatsschutzes: Im Windschatten der Asylkrise werben Rechtsextreme für sich.

Wien. Donnerstagabend, 20.45 Uhr. Die Theaterszene auf der Bühne des mit 800 Personen gefüllten Audimax der Universität Wien ist ruhig, das Licht gedämpft. Plötzlich stürmen mehrere Personen durch den Seiteneingang, ein Rädelsführer brüllt Parolen in das Megafon, junge Erwachsene drängen sich mit Plakaten auf die Bühne. Dabei verspritzen die Eindringlinge Kunstblut, es kommt zu Rangeleien, später berichten Zeugen von kleineren Schlägereien mit Personen aus dem Publikum, acht von ihnen – darunter auch die ÖH-Wien-Vorsitzende Karin Stanger – erstatten Anzeige wegen Körperverletzung. Nach fünf Minuten und unter lauten „Nazis raus“-Rufen werden die etwa 30 bis 40 Eindringlinge von mehreren Zuschauern aus dem Saal geworfen (siehe Videos).

Dass rechte Gruppierungen wie nun die Identitären derart aggressiv das Licht der Öffentlichkeit suchen, ist hierzulande ein neues Phänomen. Mit dem Einsetzen des starken Zustroms von Flüchtlingen und Migranten begannen sie, sich lautstark und mit derben Worten in Szene zu setzen, für sich zu werben und damit in die gesellschaftliche Mitte zu drängen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) warnte im vergangenen Herbst vor dieser Entwicklung. Die Störaktion des Theaterstücks, das großteils von Asylwerbern aufgeführt wurde, war der bisherige Höhepunkt.

Video eines Augenzeugen, (Bühensturm startet bei 0:53):

Die Liste ihrer „Auftritte“ ist länger. Im Folgenden eine Auswahl: Vor einer Woche drangen Identitäre in Graz in die Parteizentrale der Grünen ein, brachten auf dem Dach ein Plakat mit islamfeindlichen Parolen an. In den Monaten davor störten sie Informationsveranstaltungen für von Asylunterkünften betroffenen Anrainern in Tirol, der Steiermark und Oberösterreich. Kurz vor Weihnachten stellten Aktivisten auf dem Wiener Stephansplatz Enthauptungen nach dem Muster der Terrormiliz Islamischer Staat nach.

Hart an der Grenze des Erlaubten

Beim Verfassungsschutz sieht man ein sich beständig wiederholendes Muster. „Die Mitglieder der Gruppierung versuchen ganz gezielt, in Worten und Taten die Grenzen des gerade noch Erlaubten so weit wie nur möglich auszuloten“, sagt ein Beamter. Die Enthauptungsaktion vermarkteten sie als Kunst, die Störung des Theaterstücks als „künstlerische Intervention“. Auch wenn Wiens Polizei am Freitag ausdrücklich von einer „rechtsextremen Klientel“ sprach und mehrere Personen wegen Störung einer Veranstaltung anzeigte: Für den Verfassungsschutz reichte es mit der bestehenden Gesetzeslage bisher immer nur zum Vorgehen gegen einzelne Sympathisanten, nicht aber gegen die Gruppierung selbst. Meinungsfreiheit gilt auch für sie.

Weiteres Video eines Augenzeugen:

Die Bewegung wurde bei einigen Aktionen sogar von der Bevölkerung beklatscht – bei Kundgebungen in Tirol oder bei der Errichtung symbolischer Zäune an der Staatsgrenze. Für den Verfassungsschutz ein Zeichen, dass radikal ausländer- und islamfeindliche Ideologien – auf geringem Niveau, aber doch – zusehends Unterstützung in der Bevölkerung bekommen. Dabei wird der Ton immer aggressiver. Der Vorsitzende der Identitären, Alexander Markovics, kündigte nach der Audimax-Aktion an: „Keine ruhige Minute den Propagandisten des Bevölkerungsaustausches, bevor sie aus den Parlamenten, Redaktionen und Fernsehstudios verschwunden sind.“ Aber warum das Audimax?

Das Stück „Schutzbefohlene performen Jelineks Schutzbefohlene“ wird seit September an verschiedenen Orten aufgeführt und war am Donnerstag im Audimax auf Einladung der ÖH zu sehen. Die meisten Darsteller sind Asylwerber. Hinter dem Projekt steht das Künstlerkollektiv „Die schweigende Mehrheit sagt Ja“, das sich für Solidarität mit Flüchtlingen einsetzt und damit wohl zur Projektionsfläche der Identitären wurde.

„Richtiger Schockmoment“

Regisseurin Tina Leisch erlebte am Donnerstagabend einen „richtigen Schockmoment“. Sie erzählt: „Männer sind hereingestürmt, haben die Flüchtlinge auf der Bühne nach hinten gedrängt, ihre Fahne hochgehalten.“ Die Flüchtlinge auf der Bühne hätten verängstigt reagiert, sagt sie. „Sie sind mit zitternden Knien danebengestanden, einige Frauen und Kinder weinten.“

Drohungen hätte es im Vorfeld keine gegeben. Einen Hackerangriff auf die Website der „Schweigenden Mehrheit“ führt die Initiative auf die Identitären zurück, da der Angriff kurz nach einem kritischen Bericht über die Identitären im November erfolgte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.04.2016)