Zeit und Zeitgeist arbeiten gegen die Heiratsvermittler in Brüssel und Washington: Der Widerstand gegen das Handelsabkommen EU/USA wächst.
Merci beaucoup, Monsieur Matthias Fekl. Mit seiner jüngsten Kritik am Freihandelsabkommen TTIP hat der französische Handelsminister dem interessierten Publikum dies- und jenseits des Atlantiks in Erinnerung gerufen, dass der erste Einwand gegen den Pakt nicht in Berlin oder Wien artikuliert wurde, sondern in Paris: Noch bevor die Verhandlungen im Sommer 2013 überhaupt beginnen konnten, hatte die damalige Kulturministerin, Aurelie Filipetti, mit einem Veto gedroht, sollten die Bereiche Kultur und audiovisuelle Medien nicht ausgeklammert werden – mit Erfolg. Über den Zankapfel Nummer eins, die staatliche Förderung französischer Kulturschaffender, wird seither nicht mehr diskutiert. Doch man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die französische Intervention am Vorabend des Verhandlungsbeginns die Tonlage vorgegeben hat: Die Gespräche über TTIP gleichen einem Duett in Moll. Oder, wenn man auf die nordamerikanische Musikgeschichte zurückgreifen möchte, dem Blues-Klassiker „The Thrill Is Gone“.
In der Tat hatten die Verhandlungen von Anfang an herzlich wenig mit Anspannung und Begeisterung zu tun: Es war keine Liebe auf den ersten Blick, sondern eine arrangierte Ehe. Nach knapp drei Jahren und unzähligen Rendezvous muss man allerdings feststellen, dass Braut und Bräutigam immer noch nicht zueinandergefunden haben. Und dass die Auftritte der Heiratsvermittler in Brüssel und Washington von Mal zu Mal deprimierender werden. Nur an den gebetsmühlenartig vorgetragenen Vorteilen des Arrangements ändert sich wenig, die Mitgift wird mit einem niedrigen dreistelligen Milliardenbetrag und Hunderttausenden Jobs beziffert.
Um nicht gänzlich ins Parodistische abzugleiten, sei an dieser Stelle festgehalten: TTIP ist richtig und wichtig. Abseits aller Versprechungen von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen, die zum jetzigen Zeitpunkt nichts anderes sein können als Modellrechnungen, würde das Handelsabkommen mit den USA als heilsamer Schock für die europäische Industrie fungieren; es würde Standards setzen, deren Strahlkraft bis nach Fernost reicht; und es würde demonstrieren, dass der Westen im Allgemeinen und Europa im Speziellen nicht zwangsläufig zum Abstieg verdammt sind, sondern ihr Schicksal immer noch gestalten können.
TTIP ist die richtige Idee zum falschen Zeitpunkt. Noch vor zehn Jahren wäre der Widerstand deutlich geringer gewesen. Doch die Zeit vor dem Beginn der Finanzkrise gleicht mehr und mehr einer verloren gegangenen goldenen Ära. Wer in Europa anno 2016 ein Votum für mehr internationale Zusammenarbeit gewinnen will, muss schon über Wasser gehen, Dämonen austreiben und Brot vermehren können. Alles, was nur irgendwie mit Globalisierung zu tun hat, ist hochtoxisch. Mit ihrem Beharren auf handelspolitischem Business as usual wirkt die EU-Kommission wie aus der Zeit gefallen.
Apropos Kommission: Dass der Widerstand gegen TTIP wächst, hat nicht nur mit dem Zeitgeist, sondern auch mit der Brüsseler Behörde selbst zu tun. Ihr Kardinalfehler war es, technokratisch zu agieren, als es längst um Politik ging. Es mag schon stimmen, dass es früher Usus war, Handelsabkommen hinter verschlossenen Türen zu verhandeln. Doch damals ging es um Zollsenkungen und nicht um maximale Konvergenz bei Normen und Vorschriften, wie sie jetzt angepeilt wird. Diese Konvergenz berührt die (subjektive) Lebenswelt der Bürger viel mehr als abstrakte Zollsätze. Mit ihrer anfänglichen Geheimniskrämerei schoss sich die Kommission ein riesiges Loch ins Knie. Dabei hätte sie plausibel argumentieren können, dass die Kooperation nicht in der Übernahme vermeintlich schlechterer amerikanischer Normen in Europa resultieren muss, sondern auch zum Export der europäischen Standards in die USA führen könnte.
Momentan scheint die Dauer der TTIP-Verhandlungen umgekehrt proportional zu ihren Erfolgsaussichten zu stehen. Mit jeder Runde steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das Abkommen politisch zum Abschuss freigegeben wird. Dass die Kommission weiter an Erfolg glaubt, ist löblich. Doch mit Bürokratie allein ist TTIP nicht mehr zu retten.
E-Mails an: michael.laczynski@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2016)
