Der Termin steht (fast) fest: Der neue Präsident des Rechnungshofs wird am 15. oder 16. Juni vom Nationalrat gewählt.
Der neue Präsident des Rechnungshofs (RH) wird am 15. oder 16. Juni vom Nationalrat gewählt. Das hat Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) am Freitag nach der Präsidiale bekannt gegeben. Der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser kann damit rechtzeitig per 1. Juli 2016 das Amt antreten. Offen ist noch, wie viele Kandidaten jeder Klub nominieren darf und ob es ein öffentliches Hearing geben wird.
Die Funktionsperiode des RH-Präsidenten dauert zwölf Jahre, jene Mosers endet mit 30. Juni. Den Vorschlag für die Nachfolge macht der Hauptausschuss des Nationalrats, und zwar voraussichtlich am 8. Juni. Dort findet auch ein Hearing statt, dieses ist laut Geschäftsordnung aber nicht öffentlich. Aus Bures' Sicht spricht aber nichts dagegen, davor auch eine zumindest medienöffentliche Anhörung abzuhalten.
Frage der Anzahl und Hearings noch offen
Davor müssen sich die Fraktionen noch ausmachen, wie viele Personen jeder Parlamentsklub nominieren darf. 2004 waren bis zu drei möglich, was diesmal ein Potenzial für bis zu 18 Kandidaten brächte. Ob man es dabei belässt oder auf nur eine oder zwei Personen reduziert, soll - ebenso wie die Frage des Hearings - in der Mai-Präsidiale entschieden werden.
Vor zwölf Jahren gab es insgesamt sieben Kandidaten. Die SPÖ nominierte mit Ewald Nowotny eine Person, die ÖVP mit Johannes Hengstschläger, Karl Lengheimer und Anna Maria Hochhauser drei, die FPÖ mit Josef Moser und Winfried Wolf zwei und die Grünen mit Heinz Mayer einen. Im Hauptausschuss wurde dann nur noch über Moser, Nowotny und Mayer abgestimmt, wobei die Wahl mit schwarz-blauer Mehrheit auf Moser fiel. Im Plenum wurde diese Wahl dann nachvollzogen.
Bures erinnerte am Freitag vor Journalisten auch an die Highlights der bevorstehenden Plenarwoche. Am Mittwoch wird sich der neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) dem Nationalrat präsentieren, danach wird unter anderem die umstrittene Asylrechtsnovelle (Stichwort Notverordnung) beschlossen. Am Donnerstag wird mit UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon erstmals eine "herausragende Persönlichkeit der internationalen Politik" eine Rede vor dem Plenum halten, und zwar auf Englisch mit Simultanübersetzung.
(APA)
