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Nachrichten Meinung Magazin
Former President of the Supreme Court of Justice Griss addresses a news conference in Vienna
Innenpolitik

Griss: Die Juristin verpasst die Stichwahl knapp

24.04.2016 um 19:01
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Hauptbild • Former President of the Supreme Court of Justice Griss addresses a news conference in Vienna • APA/AFP/DIETER NAGL
AUSTRIA-POLITICS-ELECTION-GRISS

Sie wolle "aufdecken, nicht zudecken", sagte Irmgard Griss im Dezember - und zwar vom höchsten Amt des Staates aus: Die frühere Chefin des Obersten Gerichtshofs nutzt ihre durch die Causa Hypo gestiegene Bekanntheit und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten. Doch ihre Rechnung ging nicht auf: Nach den ersten Hochrechnungen lieferte sie sich zwar noch mit Alexander Van der Bellen ein knappes Rennen, landete schlussendlich aber doch auf Platz drei.

APA/AFP/DIETER NAGL
PK 'HYPO-UNTERSUCHUNGSKOMMISSION STELLT BERICHT VOR': GRISS

Zur Griss' Werdegang: Es war Michael Spindelegger, damals Chef der Volkspartei und Vizekanzler, der 2014 dem Drängen nach einem U-Ausschuss zur Kärntner Hypo Alpe Adria auswich und die steirische Juristin im Ruhestand mittels rot-schwarzem Regierungsbeschluss zur Chefin einer unabhängigen Untersuchungskommission machte.

Der mit der Politik scharf ins Gericht gehende Bericht dieses Gremiums brachte ihr viel Renommee - zuletzt aber auch Kritik, weil sie die Arbeit der untersuchenden Parlamentarier abkanzelte und Unterlagen im Shredder landeten.

APA/HELMUT FOHRINGER
HYPO-UNTERSUCHUNGSKOMMISSION: GRISS

Zuvor, als erste Frau an der Spitze des OGH von 2007 bis 2011, präsentierte Griss den lang im Schatten der zwei anderen Höchstgerichte gestandenen Gerichtshof mit neuem Selbstbewusstsein. Sie übte etwa geharnischte Kritik am Justiz-Sparpaket 2010 - und zum Abschied als Präsidentin richtete Griss der Politik aus, dass endlich Strukturreformen statt Scheinsparmaßnahmen geboten wären.

APA/HERBERT NEUBAUER
OGH: IRMGARD GRISS

Im OGH selbst bemühte sich Griss, Abläufe und Infrastruktur, aber auch Motivation und Einbindung der Mitarbeiter zu verbessern. Dabei stellte sie auch so manche "Tradition" infrage, etwa mit ihrem Bemühen, die - meist wissenschaftlich-detailreiche ausgeführten - Urteile kürzer und besser verständlich zu machen.

APA
Former President of the Supreme Court of Justice Griss addresses a news conference in Vienna

Ratschläge an die Politik hatte Griss schon früher parat, etwa als sie dieser beim Mietrecht Untätigkeit vorwarf und die Praxis kritisierte, es allen Recht machen zu wollen. Immer wieder kursierte ihr Name, wenn die ÖVP eine Justizministerin suchte.

REUTERS
GRAZER OPERNREDOUTE 2016: GRISS

Irmgard Griss wurde am 13. Oktober 1946 in Bösenbach in der Weststeiermark geboren. Sie studierte in Graz und an der Havard Law School und arbeitete sich bis zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs hoch. Die Mutter zweier erwachsener Söhne ist mit einem Grazer Rechtsanwalt (Bild) verheiratet und ist auch selbst geprüfte Anwältin. Sie war Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs, unterrichtete Zivil- und Handelsrecht an der Uni Graz und war (von 1969 bis 1974) auch freie Mitarbeiterin des ORF Steiermark.

APA/ERWIN SCHERIAU

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