Die "tatsächlichen finanziellen Erfordernisse" sollen erst einmal evaluiert werden. Für heuer geht man im Bildungsministerium von einer Lücke von 550 Mio. Euro aus.
Vorerst offen bleibt im neuen Finanzrahmen die sogenannte "strukturelle Lücke" im Bildungsbudget. Allerdings wird konkret angekündigt, die "tatsächlichen finanziellen Erfordernisse" für 2016 bis 2020 zu evaluieren und im Rahmen einer Budget- sowie Finanzrahmennovelle zu bedecken, heißt es im Strategiebericht der Regierung. Diese Evaluierung soll im Rahmen der Verhandlungen zum Finanzausgleich bzw. der Bildungsreform stattfinden.
Die "strukturelle Lücke" ist bereits in vergangenen Jahren durch nicht vollständige Abgeltung von Gehaltssteigerungen entstanden. Im Vorjahr war der Fehlbetrag durch eine nachträgliche Budgetanpassung in Höhe von rund 300 Mio. Euro bedeckt worden. Für heuer geht man im Bildungsministerium vorerst von einer Lücke von rund 550 Mio. Euro aus.
Die Gehälter der Lehrer
Die steigenden Lehrerkosten werden auch konkret angesprochen: "Infolge der konsequent verfolgten Maßnahmen und Reformen im Zusammenhalt mit dem strukturell bedingten hohen Anteil an Personalaufwendungen war und ist die Untergliederung 30 (Budgetkapitel Bildung und Frauen, Anm.) von der effektiven Entwicklung des Personalaufwandes überproportional betroffen." Gleichzeitig wird etwa auf die Sondermittel für die Integration von Flüchtlingen verwiesen, die das Bildungsressort erhält.
Der Finanzrahmen verlangt Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) aber auch Sparmaßnahmen ab: "Dessen ungeachtet überbindet das Bundesfinanzrahmengesetz 2017 bis 2020 dem Bildungsressort weitere Anstrengungen bei den Ermessensausgaben, um den von der Bundesregierung verfolgten Budgetpfad einhalten zu können."
Wissenschaft: Centre for Stem Cell Research
Im Bereich von Unis bzw. Wissenschaft gab es in zwei Punkten Erhöhungen gegenüber dem vorherigen Finanzrahmen: Einerseits wurde nach der Einigung auf eine Neuregelung des Klinischen Mehraufwands (KMA) an den Medizinischen Universitäten bzw. an der Medizin-Fakultät der Uni Linz das KMA-Budget um 172 Mio. Euro erhöht.
Andererseits stellt das Wissenschaftsministerium für die Realisierung eines Centre for Stem Cell Research am Institute of Molecular Biotechnology (IMBA) der Akademie der Wissenschaften 15 Mio. Euro zur Verfügung. Initialzündung für die Verwirklichung des schon länger angedachten Projekts dürften die Überlegungen von IMBA-Direktor Josef Penninger im Vorjahr gewesen sein, ins Ausland zu wechseln. Ministerium und Stadt Wien stellten daraufhin zusätzliche Mittel in Aussicht.
(APA)
