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Kurz fordert Militäreinsatz gegen IS

(c) APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ
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Österreichs Neutralität sei kein Hindernis für eine Beteiligung, betont der Außenminister. Es gibt keine Neutralität gegenüber dem Terrorismus.

Berlin/Wien. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine aktivere Rolle der Europäischen Union im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gefordert. In einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ betonte Kurz, dass er darunter auch den Einsatz von Militär verstehe. Und er schloss eine österreichische Beteiligung an solchen gemeinsamen europäischen Einsätzen nicht aus.

Die Neutralität sei kein Hindernis, sich an einer dieser Art von Mission zu beteiligen. „Wenn ich mir die Bedrohungslage ansehe, dann engt die Neutralität nicht ein. Es gibt keine Neutralität gegenüber dem Terrorismus. Insofern haben wir alle Handlungsmöglichkeiten, die wir brauchen, um ein ordentlicher Partner zu sein.“

Der Außenminister verwies außerdem auf den Einsatz von rund 1000 österreichischen Soldaten, die derzeit in Westbalkanländern an internationalen Missionen beteiligt seien.

Bereits bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry hatte Kurz Anfang April die Bereitschaft für eine Teilnahme Österreichs an internationalen Einsätzen gegen den IS bekundet. Er erinnerte bei seinem Besuch in Washington daran, dass Wien „ein starker Partner im Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus“ sein wolle.

 

„Zu lang zugesehen“

Kurz spricht sich nun vor allem für eine gemeinsame europäische Antwort auf die Bedrohung der Jihadisten aus: „Im Süden haben wir dem IS-Terror viel zu lang zugesehen. Als Europa sollten wir wesentlich schlagkräftiger werden, was unsere Außen- und auch Verteidigungspolitik betrifft. Wir sollten aktiv werden, bevor ein solcher Flächenbrand überhaupt entsteht.“ Die EU müsse ein Interesse daran haben, „dass es einen Gürtel der Stabilität rund um Europa gibt“, erklärte der Außenminister im Interview. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.05.2016)