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SPÖ: Häupl übernimmt das Kommando

SPÖ: Häupl nimmt das Heft in die Hand
Michael Häupl(c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)
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Wiens Bürgermeister will noch diese Woche in Gesprächen mit den anderen Landesparteichefs und den Gewerkschaftern klären, wie es mit der SPÖ und Werner Faymann weitergeht.

Wien. Auf den ersten Blick wirkte die Aussendung von Wiens Bürgermeister Michael Häupl, die noch während der Gremiensitzungen seiner Landes-SPÖ am Montagnachmittag verschickt wurde, ziemlich unscheinbar. Um die Brisanz erkennen zu können, musste man sie schon ein zweites Mal lesen.

Nach einer „sehr guten, offenen und konstruktiven Diskussion im Wiener Vorstand“, hieß es da, sei Häupl das Pouvoir erteilt worden, diese Woche Gespräche mit den Entscheidungsträgern in den Landesparteien und Organisationen der SPÖ zu führen. Der Fokus dabei: „Eine arbeits- und erfolgsfähige Bundespartei sicherzustellen.“ Dann folgte noch ein Zitat des Bürgermeisters: „Ich stehe für die Einheit der Sozialdemokratie mit bester Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften.“

Aus dem Parteipolitischen übersetzt bedeutet das: Häupl übernimmt das Kommando in der SPÖ und wird in den nächsten Tagen mit seinen Kollegen in den Landesparteien und den roten Gewerkschaftern klären, wie es weitergehen soll. Für den Parteichef sind das keine guten Nachrichten. Es ist wohl der Anfang vom Ende Werner Faymanns.
So wollte das Häupl in der Pressekonferenz am späten Nachmittag allerdings nicht verstanden wissen. Dass man als Vizeparteichef mithelfe, den Parteitag vorzubereiten, sei „selbstverständlich“, sagte Häupl. Er sehe das als Unterstützung für Faymann.

Wird der Parteitag vorverlegt?

In den Bundesländern waren die Wiener Entwicklungen mit Spannung erwartet worden. Vor allem auf die Frage, ob der – Mitte November angesetzte – Parteitag vorverlegt werden soll, erhoffte man sich eine Antwort. Kärnten hat sich bereits für einen Termin vor dem Sommer ausgesprochen. Burgenländer und Steirer, hieß es, wären für eine Vorverlegung zu gewinnen, wenn Häupl das wolle. Und dann würden auch die anderen mitziehen – Salzburg sowieso. Landesparteichef Walter Steidl tritt offen für Faymanns Ablöse ein. Doch Häupl legte sich nicht fest: „Es ist nicht wichtig, wann wo was stattfindet, sondern dass es gut vorbereitet ist.“ Und: Seiner Meinung nach werde Faymann unterschätzt. „Ob er in der Partei akzeptiert ist, werden wir sehen. Ich unterstütze ihn jedenfalls.“

Spätestens seit dem Mai-Aufmarsch am Sonntag, bei dem der Kanzler ausgepfiffen wurde, wird allerdings auch in Wien bezweifelt, dass die SPÖ mit Faymann noch eine Wahl gewinnen kann. Im Hintergrund wurde am Montag bereits über die Chancen möglicher Nachfolger diskutiert. Am höchsten im Kurs stehen offenbar der Medienmanager Gerhard Zeiler und ÖBB-Generaldirektor Christian Kern. Allen anderen – von Brigitte Ederer bis Hans Peter Doskozil – werden allenfalls Außenseiterchancen eingeräumt.

Ausgeschlossen ist, dass beim Parteitag mehrere Kandidaten gegeneinander antreten. Ein solches Szenario ist im SPÖ-Statut nicht vorgesehen. Um Parteichef werden zu können, muss man – am Parteitag – zunächst einmal in den SPÖ-Vorstand gewählt werden (nominiert wird man von einer Teilorganisation). Dieses 70-köpfige Gremium schlägt dann aus seiner Mitte eine Person für den Vorsitz vor, ehe es zur Abstimmung unter den Parteitagsdelegierten kommt.

Zwischenzeitlich, also bis zum Parteitag, kann der Vorstand einen geschäftsführenden Parteivorsitzenden einsetzen. So war es im Sommer 2008, als Alfred Gusenbauer zwar Kanzler bleiben durfte, aber die Partei übergeben musste – an Werner Faymann.

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.05.2016)