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Pröll-soll-weg-Töne in der ÖVP

Erwin Pröll
In ÖVP-interner Kritik: Landeshauptmann Erwin PröllDie Presse
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KulisseStimmungstest für Mitterlehner bei Treffen der ÖVP-Oberösterreich.

Bevor Vizekanzler ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner am Montagnachmittag zum gewohnten Ablauf der Ministerrats-Vortermine nach Wien zurückkehrte, absolvierte der Mühlviertler einen aufschlussreichen Abstecher bei seiner oberösterreichischen Landespartei. Bei einer Konferenz, einer Art deutlich erweiterten Sitzung des Landesparteivorstandes mit rund 100 schwarzen Politikern in seinem Heimatbundesland, legte Mitterlehner seine Sicht der Dinge nach dem rot-schwarzen Debakel bei der Bundespräsidentenwahl dar, samt Einschätzung, wie es nun weitergehen soll. Eine Vorschau mit Unsicherheitsfaktor angesichts des Macht- und Richtungskampfes beim Koalitionspartner SPÖ mit dem von manchen Genossen heftig angefeindeten Bundeskanzler Werner Faymann in der Hauptrolle.

Dabei einigte sich Oberösterreichs ÖVP mit Langzeitlandeshauptmann Josef Pühringer und seinem ersten Stellvertreter und präsumtiven Nachfolger Thomas Stelzer an der Spitze auf eine Resolution an die Bundespartei. Demnach müsse die seit 1. Mai tatsächlich geltende Registrierkassenpflicht durch eine Anhebung der Jahresumsatzgrenze von 15.000 Euro und der Barwertgrenze von 7500 Euro ordentlich entschärft werden. Die Abstimmung darüber erfolgte mit dem Sanktus von Mitterlehner. Der Vizekanzler hat freilich das Problem, dies bei der SPÖ jetzt durchsetzen zu müssen, weil die Frustration bei Wirten und Vereinen längst alle Risikomarken überschritten hat.

Was hingegen nicht offiziell nach außen drang, war, dass Teilnehmer der ÖVP-Konferenz in Linz ihrem Unmut vor allem über Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll freien Lauf ließen. Unmissverständlich sei der Ruf nach einem Generationswechsel besonders auch in St. Pölten zu hören gewesen, war nach dem Treffen zu erfahren.

Prölls Aktion, Wolfgang Sobotka statt Johanna Mikl-Leitner ins Innenministerium zu schicken und damit den ÖVP-Chef als Blamierten dastehen zu lassen, hat Wut ausgelöst. Am weitesten hat sich schon in der Vorwoche Oberösterreichs Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer vorgewagt. Der schilderte den „Oberösterreichischen Nachrichten“ den Zorn schwarzer Funktionäre ungeschminkt: „Erwin Pröll soll sich schleunigst an der Nase nehmen, den Mund halten und darüber nachdenken, wie er Parteichef Mitterlehner gepflanzt hat.“ Und weiter: „Da gibt es manche, die sagen, der gehört aus der Partei ausgeschlossen.“
Solche Worte hat noch kein einigermaßen hochrangiger ÖVP-Landespolitiker in den Medien in den Mund genommen. Eine Pröll-soll-weg-Stimmung war laut Sitzungsteilnehmern in Linz auch am Montag zu spüren.

E-Mails an: karl.ettinger@diepresse.com

 

(Print-Ausgabe, 03.05.2016)