Am 17. und 18. Mai treffen sich rund 20 Außenminister der USA, Russland und der Regionalmächte in Wien um zwei große Krisen zu verhandeln.
Wien. Sebastian Kurz hält sich für den Fall der Fälle bereit. Vorsorglich hat der Außenminister seinen Israel-Besuch zu Pfingsten verkürzt, um seine Amtskollegen quasi als Gastgeber in Wien zu empfangen, wenn sie am 17. und 18. Mai zu Gesprächen über eine politische Lösung des Kriegs in Syrien und der Krise in Libyen im Hotel Imperial oder im Palais Coburg zusammenkommen sollten. Wie schon im Vorjahr bei den wochenlangen Verhandlungen im Atomkonflikt mit dem Iran oder später bei zwei Syrien-Gesprächsrunden im Herbst wird Wien damit als Veranstaltungsort neuerlich in den internationalen Fokus rücken.
Das Außenministerium hat den Termin gegenüber der „Presse am Sonntag“ zwar weder bestätigt noch dementiert, doch aus russischen Diplomatenkreisen heißt es, es seien Vorbereitungen im Gang. Zu beiden Konferenzen sollen 17 Chefdiplomaten anreisen, daneben die Vertreter der UNO und der EU. An den Syrien-Gesprächen nehmen neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland und Italien auch Ägypten, Iran, Irak, Italien, Jordanien, Libanon, Oman, Katar, Saudi Arabien, Türkei und die Arabischen Emirate teil. An den Libyen-Verhandlungen sind auch die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sowie Spanien beteiligt.
Bei der zweiten Syrien-Runde Mitte November, unmittelbar nach der Attentatsserie in Paris, erzielten die Diplomaten einen Durchbruch. Sie einigten sich auf einen Friedensplan, der in der Folge bei weiteren Treffen in New York, München und insbesondere in Genf jedoch verschleppt und mehrmals unterbrochen wurde. Von der hochkarätig besetzten Außenministerrunde in Wien erhoffen sich die Teilnehmer neue Impulse für den stockenden Friedensprozess. Die Bombardierung von Aleppo führte zuletzt die Waffenruhe in Syrien ad absurdum.
Bei den Libyen-Verhandlungen wollen die Diplomaten das trotz wiederholter Erfolgsmeldungen bestehende Patt zwischen den Lagern aufbrechen, die die Regierung für sich reklamieren. Sie knüpfen an die Verhandlungsrunden im Vorjahr in Berlin und Rom an. Nach Schließung der Balkanroute ist das nordafrikanische Land mit laut EU bis zu 800.000 potenziellen Migranten erneut ins Zentrum der Flüchtlingspolitik geraten. (cu/vier)
("Die Presse am Sonntag", Print-Ausgabe, 08.05.2016)
