Niederösterreichs Landeshauptmann lobt Verteidigungsminister Doskozil. Auch zur Verkleinerung der Militärmusik soll es eine Lösung geben.
Die Waldviertler Kaserne Horn wird definitiv nicht geschlossen. Das erklärte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag nach einem - ersten - Arbeitsgespräch mit Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) in St. Pölten. Zudem soll der laut Pröll in der Vergangenheit aufgeschobene Ausbau der Kaserne Melk eventuell noch heuer, fix aber 2017 starten.
Auch bezüglich der - emotional diskutierten - Verkleinerung der Militärmusik soll es eine Lösung geben. Doskozils Vorgänger Gerald Klug (SPÖ) wollte ja eigentlich nur mehr vier Standorte, als Kompromiss blieb die Militärmusik zwar in allen neun Bundesländern bestehen, wurde aber um gut die Hälfte verkleinert - womit die Länder auch nicht zufrieden sind. Die mit Tradition verbundene Militärmusik habe einen hohen regionalen Stellenwert auch als Ausbildungsstätte für Musiker, betonte Doskozil. Er gehe davon aus, dass "die Länder zufrieden sein werden": es werde keine Zusammenlegung mit anderen Bundesländern geben, versicherte er.
Pröll: Doskozil "überzeugter Föderalist"
Pröll hob vor Journalisten die ausgezeichnete, von hoher Sachlichkeit geprägte Gesprächsbasis hervor. Er dankte dem Minister, der ein "überzeugter Föderalist" sei, für die Kooperationsbereitschaft über ideologische Grenzen hinweg. Die Kaserne Horn sei neben ihrer strategischen Bedeutung auch für die wirtschaftliche Entwicklung im Waldviertel wichtig. "Vorbote" der Weiterentwicklung des Pionierbataillons 3 in Melk sei die heutige Übergabe von zwölf Sturm- und Flachwasserbooten zum Einsatz etwa im Katastrophenfall.
Das Vorjahr habe aufgezeigt, wo die Grenzen liegen, erinnerte Doskozil an die Flüchtlingsströme und den Assistenzeinsatz des Bundesheeres in der Steiermark und Kärnten: "Wir mussten uns auch auf die Zivilgesellschaft und die Einsatzorganisationen verlassen." Es gelte, sich für die Herausforderungen zu wappnen und die internen Strukturen zu hinterfragen, sprach sich der Verteidigungsminister - bei zusätzlichen 1,2 Milliarden Budget bis 2020 - für eine Stärkung der regionalen Strukturen aus. Während die Zentralstelle verschlankt und eine Sektion eingespart werde, soll das Kaderpersonal von 2.500 mittelfristig auf 6.000 Soldaten vergrößert werden. Daneben müsse auch die Infrastruktur entsprechen. Daher wäre es auch nicht verständlich, eine modern ausgestattete Kaserne wie Horn zu schließen.
Das Bundesheer leiste auch in den Regionen einen Beitrag zur Sicherheit. Doskozil hob weiters die Zusammenarbeit mit den regionalen Organisationen, insbesondere den Freiwilligen Feuerwehren, hervor und kritisierte in diesem Zusammenhang die Registrierkassenregelung als "weltfremd". Vereine und Feuerwehren würden Aufgaben erledigen, die sonst der Staat übernehmen müsste, und dürften daher nicht gefährdet werden.
(APA)
