Heinisch-Hosek, Stöger, Klug: Wer mit Faymann gehen könnte
Normalerweise sind es die Jugendorganisationen. Oder ein paar kritische Stimmen aus den Ländern: Doch dieses Mal war es Werner Faymann selbst, der die Worte in den Mund nahm: „Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft“, sagte der (ehemalige) Kanzler und SPÖ-Chef am Montag. Damit war wohl nicht nur sein Rückzug gemeint.
Nein, wenn es die Partei mit dem neuen Kurs ernst meint, wird der Wechsel an der Spitze nicht die einzige Rochade im Regierungsteam bleiben.
Von Iris Bonavida und Karl Ettinger
Ein Rücktritt liegt nahe: und zwar jener von Josef Ostermayer. Faymanns Alter Ego (und Kanzleramtsminister) hat selbst vergangenen Sommer in einem „Presse“-Interview erklärt: „Wenn der Kanzler seine Verantwortung eines Tages nicht mehr wahrnehmen sollte, wird es auch bei mir so sein.“ Seine politische Zukunft sei an jene von Werner Faymann gekoppelt. In „Österreich“ sagte Faymann nach seinem Rücktritt, dass der Kanzleramtsminister auch weiterhin in der Regierung bleiben werde.
Auch andere rote Minister müssen um ihren Job zittern: Vor allem für Sozialminister Alois Stöger schrillen die Alarmglocken. Schon wieder. Der Posten des Oberösterreichers in der Bundesregierung gilt als gefährdet. Und das nicht einmal vier Monate, nachdem er das Sozialressort von Rudolf Hundstorfer im Jänner übernommen hat.
Stöger, der wie Faymann im Dezember 2008 in die rot-schwarze Regierung gekommen ist – damals noch als Gesundheitsminister –, galt bereits mehrmals als Ablösekandidat. Vor allem seine häufigen Ressortwechsel wurden kritisiert. Schließlich saß Stöger im Gesundheits- und Infrastrukturministerium, ehe er zum Sozialminister angelobt wurde. Dort ließ er in den vergangenen Tagen mit Kampfansagen an die ÖVP und die Wirtschaft bei Arbeitszeitverkürzung und Mindestsicherung aufhorchen. Am Mittwoch der Vorwoche drohte Stöger, die ab 2017 geplante Neuregelung der Mindestsicherung trotz des Vetos von Niederösterreich in Begutachtung zu schicken. Weil Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner das strikt ablehnte, schreckte Stöger dann vor einem Koalitionsbruch zurück.
Auch Gerald Klug, jetziger Verkehrsminister, gilt als gefährdet. Faymann selbst holte ihn im März 2013 aus dem Bundesrat in die Regierung. Doch vor allem im vergangenen Jahr verlor er als Verteidigungsminister den Rückhalt in der Bevölkerung. Klug verließ das Bundesheer, aber nicht die Regierung: Er wechselte ins Verkehrsressort – ein budgetär mächtiges Ministerium, in dem man politisch aber ziemlich unauffällig walten kann.
Ein relativ bescheidenes Zeugnis wurde im vergangenen Jahr auch Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ausgestellt, zumindest wenn es nach den Beliebtheitswerten geht. Nach den Streitereien rund um Zentralmatura, Gesamtschule und Co. könnte der neue Kanzler die Chance ergreifen, um das Ressort neu zu besetzen. Heinisch-Hosek ist allerdings auch SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin – das muss bei einer Nachfolge bedacht werden.
Nicht an ihrem Amt klebt offenbar Staatssekretärin Sonja Steßl. Sie betonte nach Faymanns Rücktritt, es sei gute Tradition, dass ein neuer Kanzler sein Team aussuche.
Immerhin zwei Jobs im SPÖ-Regierungsteam gelten als sicher: jene von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Nicht nur, dass die beiden in der Bevölkerung relativ unumstritten sind. Manche in der SPÖ würden sich einen der beiden sogar als künftigen Parteichef wünschen.
Neuerungen könnte es auch in der Löwelstraße geben: Der jetzige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid begleitet Faymann beruflich seit Jahren: 2007 trat er in das Kabinett des damaligen Verkehrsministers ein.
