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Brasilien: Das Hin und Her einer Amtsenthebung

Brasilien steuert auf unstete Zeiten zu. Das Amtsenthebungsverfahren für Präsidentin Dilma Rousseff läuft weiter.
Brasilien steuert auf unstete Zeiten zu. Das Amtsenthebungsverfahren für Präsidentin Dilma Rousseff läuft weiter.REUTERS
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Der Senat stimmt wie geplant am Mittwoch über das Schicksal von Präsidentin Rousseff ab. Die Abstimmung im Abgeordnetenhaus bleibt gültig.

Alles retour. Im Streit um die Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff gibt es die nächste Wende: Der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhao, hat seinen Widerstand gegen das Verfahren zur Entmachtung der Staatschefin aufgegeben.

Am Montag hatte er die Abstimmung im Abgeordnetenhaus annulliert, die ein Amtsenthebungsverfahren in Gang gebracht hatte. Am Dienstag hat er seine "Entscheidung zurückgenommen". Maranhaos überraschende Maßnahme hatte am Montag für weitere Verwirrung in dem monatelangen Streit über die Zukunft der Staatschefin gesorgt. Er ordnete eine Wiederholung der Beratungen im Abgeordnetenhaus an, da diese durch eine "Vorverurteilung" der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien.

Senat stimmt wie geplant ab

Senatspräsident Renan Calheiros hatte aber bereits wenige Stunden nach Maranhaos Erklärung angekündigt, dass er dessen "absolut unangebrachte" Anweisung ignorieren und an der für Mittwoch geplanten Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren im Senat festhalten werde.

Der brasilianischen Staatschefin wird Korruption im Zusammenhang mit dem Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt. Sie soll zudem Budgetzahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei sieht sich selbst als Opfer einer "Verschwörung" und wirft ihren Gegnern einen "Putsch" vor.

Das Amtsenthebungsverfahren

1. Stufe - erledigt
Abgeordnetenhaus muss Amtsenthebungsverfahren zustimmen.

2. Stufe - steht Mittwoch an
Senat (Oberhaus) muss Amtsenthebunsverfahren einleiten.

Entmachtung
Für bis zu 180 Tage übernimmt der Vizepräsident die Amtsgeschäfte.

3. Stufe
Am Ende des Verfahrens muss der Senat mit zwei Dritteln für die Amtsenthebung stimmen.

(APA/AFP)